* geboren 01.02.1931
in
Butka
† gestorben 23.04.2007
in
Moskau
Ingenieur, Parteifunktionär, Staatspräsident
Der aus ärmlichen bäuerlichen Verhältnissen stammende Boris Jelzin studierte von 1949 bis 1955 Bauingenieurwesen am Polytechnischen Ural-Kirow-Institut in Swerdlowsk. Zunächst machte er eine Karriere in der Wirtschaft, wo er – nach Eintritt in die KPdSU 1961 – 1963 Chefingenieur und Leiter des Wohnungsbaukombinats in Swerdlowsk wurde. 1968 wechselte er als Abteilungsleiter Bauwesen ins dortige KPdSU-Gebietskomitee. Gefördert von seinem Vorgänger Jakow Rjabow, wurde er 1975 zunächst Sekretär, 1976 dann erster Sekretär des Gebietskomitees. Ohne prinzipielle Kritik am Realsozialismus zu äußern, zeigte er sich zunehmend unzufrieden über einzelne Fehlentwicklungen, unter anderem über die verbreitete Vetternwirtschaft. 1985 holte Michail Gorbatschow ihn nach Moskau, zunächst als ZK-Abteilungsleiter für Bauwesen. Im Dezember zum Parteichef des Moskauer Gebietskomitees gewählt, machte er sich einen Namen als Bekämpfer von Misswirtschaft und Privilegien der Herrschenden. Seit 1986 profilierte er sich zunehmend als Radikalreformer – auch gegen Gorbatschow. Die Auseinandersetzung mit dem Generalsekretär eskalierte auf einem ZK-Plenum im Oktober 1987, wo er den Stand der Perestroika kritisierte, den Konservativen Jegor Ligatschow sowie den Apparat offen angriff und seinen Rücktritt anbot. Im Dezember als Moskauer Parteichef abgesetzt, wurde er zum stellvertretenden Bauminister degradiert. Mit den Wahlen zum Volksdeputiertenkongress im Frühjahr 1989 erreichte er ein Comeback: Aus eigener Kraft gelang es ihm, als Kandidat des Moskauer Wahlbezirks 1 aufgestellt und gewählt zu werden. Im Volksdeputiertenkongress sowie im neuen Obersten Sowjet gehörte Jelzin der oppositionellen Überregionalen Deputiertengruppe an.
In den entscheidenden Jahren zwischen 1989 und 1991 hatte Jelzin einen klareren Blick für die herrschenden Trends als Gorbatschow. So distanzierte er sich, erstens, zunehmend von der seit 1989 in einem unaufhaltsamen Niedergang befindlichen KPdSU, bis er auf dem XXVIII. Parteitag im Juli 1990 seinen Austritt aus der Partei erklärte. Zweitens sprach er sich, im Unterschied zu Gorbatschow, nicht für einen allmählichen Übergang zur Marktwirtschaft, sondern auf eine Schocktherapie aus, und das russische Parlament setzte im November 1990 den Plan in Kraft, die Marktwirtschaft innerhalb von 500 Tagen einzuführen. Drittens versuchte er angesichts des zunehmenden Drangs der Nationalitäten nach mehr Selbstständigkeit nicht, die bestehende Sowjetunion zu retten, sondern nutzte die Herausbildung parlamentarischer Strukturen Russlands, um Karriere zu machen – zunächst im Mai 1990, als er vom russischen Volksdeputiertenkongress zum Vorsitzenden des Obersten Sowjets Russlands gewählt wurde. Er strebte eine neue, durch ein Netz bilateraler Verträge strukturierte und von Russland dominierte Union an. Dabei war er kein Demokrat, sondern ein Populist, der die neuen Möglichkeiten für sich zu nutzen gedachte. In diesem Sinne stabilisierte er seine Position in Russland durch seine direkte Wahl zum Präsidenten am 12. Juni 1991. Damit war er in einer sehr viel günstigeren Position als der nur indirekt gewählte sowjetische Präsident Gorbatschow, dessen Machtbasis vor allem infolge der russischen Souveränitätserklärung vom 12. Juni 1990 spürbar erodierte.
Der Putschversuch vom August 1991 brachte die Entscheidung: Während Gorbatschow in seinem Urlaubsdomizil Foros festgesetzt wurde, konnte sich Jelzin in Moskau frei bewegen, auf einem Panzer seinen „Aufruf an die Bürger Russlands“ verlesen und sich an die Spitze des Widerstands gegen die Putschisten setzen. Nach deren Scheitern war er nicht länger bereit, Gorbatschow als ihm formal übergeordneten Präsidenten zu akzeptieren. Jelzin verbot die Tätigkeit der KPdSU in Russland, woraufhin Gorbatschow als deren Generalsekretär zurücktrat. Nach dem Unabhängigkeitsreferendum der Ukraine am 1. Dezember 1991 hob Jelzin zusammen mit deren Präsident Leonid Krawtschuk und dem weißrussischen Präsidenten Stanislau Schuschkewitsch die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) aus der Taufe und machte damit Gorbatschows Pläne zu einer Neuordnung des sowjetischen Staatsverbands zunichte. Dieser trat am 25. Dezember 1991 von seinem Präsidentenamt zurück und besiegelte damit das Ende der Sowjetunion.
© KAS/Rainer Unkel
Kohl, für den 1989/90 im Zuge der Wiedervereinigung das zuvor aufgebaute Vertrauensverhältnis zu Gorbatschow unverzichtbar wurde, setzte auch 1990/91 angesichts der Zerfallserscheinungen der Sowjetunion auf deren Präsidenten als Stabilitätsanker. Denn Kohl sorgte sich über den Verbleib der sowjetischen Nuklearwaffen, einen Kontrollverlust über die sowjetischen Truppen in Ostdeutschland und Migrationsströme aus Osteuropa infolge innersowjetischer Wirren. Jelzin, der die Verselbständigung Russlands betrieb, erschien demgegenüber als Spalter und Unruhestifter. Erst nach dem fehlgeschlagenen Putsch vom August 1991, als sich Jelzin den Putschisten entgegengestellt hatte, änderte sich Kohls Bewertung. Nach dessen Besuch in Bonn im November 1991 setzte der Bundeskanzler bei seiner Suche nach Stabilität im postsowjetischen Raum auf den russischen Präsidenten, der ihm auch als Garant für den vertraglich vereinbarten Abzug der russischen Truppen aus Deutschland bis 1994 erschien.
Jelzin sah sich in diesen Jahren massiven Problemen gegenüber: Die russische Volkswirtschaft stürzte infolge der fehlgeschlagenen Wirtschaftsreformen ab, der russische Staat wurde aufgrund finanzieller Probleme weitgehend handlungsunfähig, und im Vorsitzenden des Obersten Sowjet, Ruslan Chasbulatow, erwuchs Jelzin ein gefährlicher Gegner. Jelzin war daher auf westliche Hilfe dringend angewiesen. Kohl wurde in dieser Situation zu dessen wichtigstem Unterstützer im Westen, war maßgeblich an mehreren Hilfsprogrammen der G7 und des IWF beteiligt und wurde zu einem Vermittler auch zwischen dem seit 1993 amtierenden US-Präsidenten Bill Clinton und dem russischen Präsidenten. Die innenpolitische Lage in Russland eskalierte, als Jelzin im September 1993 den Volksdeputiertenkongress auflöste und eine Abstimmung über eine neue Verfassung ansetzte: Der Oberste Sowjet erklärte Jelzin für abgesetzt und wählte Vizepräsident Alexander Ruzkoi zum neuen Präsidenten, woraufhin Jelzin Militär aufmarschieren ließ und das Parlamentsgebäude, wo sich Anhänger Ruzkois und Chasbulatows verschanzt hatten, beschießen ließ. Kohl, der sich um die Stellung Jelzins sorgte, setzte unbeirrt auf den russischen Präsidenten, da nur er ihm ein Garant für die Fortsetzung des Reformkurses zu sein schien.
Durch den engen, vom Bundeskanzler intensiv gepflegten Kontakt verbesserte sich auch dessen persönliche Beziehung zu Jelzin erheblich. Auf der Rückkehr von einer G7-Sitzung in Tokio ließ sich Kohl im Juli 1993 auf eine Einladung Jelzins an den Baikalsee ein, und beide kamen sich beim Schwitzen in einer Banja und beim Bad im See näher. Im Gegenzug lud Kohl Jelzin und dessen Ehefrau Naina bei dessen Staatsbesuch im Mai 1994 in sein Lieblingslokal Deidesheimer Hof und anschließend zum Kaffee in sein Privathaus ein. Auf diese Weise festigte sich auch die persönliche Freundschaft zwischen beiden Politikern, was sich politisch auszahlen sollte. Wie vereinbart, zogen die russischen Truppen bereits am 31. August 1994 aus Deutschland ab.
Die Freundschaft zwischen Kohl und Jelzin wurde aufgrund zahlreicher Herausforderungen auf eine harte Probe gestellt. Zur weiteren wirtschaftlichen Talfahrt Russlands kam der Tschetschenienkrieg hinzu, den Jelzin für notwendig hielt, um die abtrünnige autonome Republik im russischen Staatsverband zu halten. Trotz des brutalen russischen Vorgehens äußerte Kohl Verständnis für die Position Jelzins. Als sehr viel heikler erwies sich die von den mittelosteuropäischen Staaten angestrebte NATO-Osterweiterung. Auch Kohl war grundsätzlich dafür, wollte aber keinesfalls das Verhältnis zu Russland und Jelzin beeinträchtigen, der die Osterweiterung strikt ablehnte. Zunächst wurde versucht, im Januar 1994 mit der NATO-Einladung zur „Partnership for Peace“ alle mittelost- und osteuropäischen Staaten einschließlich Russlands die absehbaren Spannungen zu entschärfen. Jedoch gewannen in den USA Ende 1994 die Vertreter einer schnellen Osterweiterung an Einfluss, und auch Präsident Clinton hielt diese im Januar 1995 für unausweichlich. Kohl hingegen plädierte dafür, sich dabei Zeit zu lassen. Bei dem Budapester Gipfel vom Dezember 1994, auf dem auch das Schicksal der ehemaligen sowjetischen Nuklearwaffen endgültig geklärt wurde, konnte Kohl sein enges persönliches Verhältnis zu Clinton und Jelzin nutzen, um zwischen beiden zu vermitteln.
© Bundesregierung/Engelbert Reineke
Wenngleich Clinton und Kohl anlässlich des 50. Jahrestags des Kriegsendes am 9. Mai 1995 zur demonstrativen Unterstützung Jelzins nach Moskau reisten, blieb die NATO-Osterweiterung eine erhebliche Belastung für die trilateralen Beziehungen. Gegenüber dem russischen Präsidenten bekräftigte Kohl zwar seinen Kurs, sowohl das Sicherheitsbedürfnis Russlands als auch das der mittelosteuropäischen Staaten zu beachten, aber dies wurde immer schwieriger, nicht zuletzt, weil die NATO-Osterweiterung inzwischen an einen Zeitplan gebunden worden war. Hinzu kam die Gefahr, dass das Thema in den anstehenden Wahlkämpfen in Russland (Parlaments- und Präsidentenwahlen) und den USA (Vorwahlen für die Präsidentschaftswahlen) hochgespielt werden könnte. Überdies zeigte sich Jelzins labile Gesundheit: Zwischen Juli und Dezember 1995 erlitt er drei Herzinfarkte. In dieser Situation war Kohls Verhandlungsgeschick mehr denn je gefragt. Die Duma-Wahlen im Dezember 1995 endeten zwar mit einem für die Jelzin unterstützenden Parteien katastrophalen Ergebnis; Kohl hielt jedoch weiter an Jelzin fest, da dieser sich als verlässlicher Partner erwiesen hatte. Mit massiver westlicher Unterstützung behauptete sich Jelzin bei den Präsidentenwahlen im zweiten Wahlgang am 3. Juli 1996. Dennoch konnte der Westen nicht aufatmen, da der russische Präsident kurz zuvor einen vierten Herzinfarkt erlitten hatte. Eine Herzoperation im November, an der auf Kohls Anweisung auch zwei deutsche Kardiologen teilnahmen, überstand Jelzin und konnte Anfang 1997 seine Amtsgeschäfte wiederaufnehmen. Kohl, der zuvor noch hinsichtlich der NATO-Osterweiterung auf der Bremse gestanden und die westlichen Partner dazu aufgerufen hatte, die Schwäche Jelzins nicht auszunutzen, sprach sich nun angesichts von dessen weiterhin labiler Gesundheit gegen eine weitere Verschiebung aus. Kohl und Clinton kamen überein, Jelzins Streben nach Gleichrangigkeit entgegenzukommen und Russland in den Kreis der großen Industrienationen aufzunehmen. Bei seinem Treffen mit Clinton im März 1997 stimmte Jelzin dann auch der NATO-Osterweiterung zu – wegen der versprochenen G8-Mitgliedschaft und weiterer finanzieller Unterstützungszusagen. Nun konnte am 27. Mai 1997 die NATO-Russland-Grundakte unterschrieben werden, mit der Russland seine Zustimmung zur NATO-Osterweiterung gab. Kohl hatte an diesem Verhandlungsergebnis einen wesentlichen Anteil.
Bis zum Ende seiner Kanzlerschaft im folgenden Jahr änderte sich wenig an der grundlegenden Konstellation, die für die Jahre seit 1991 prägend gewesen war. Jelzins Gesundheitszustand blieb labil, und Russland taumelte von einer Krise zur nächsten, ohne dass der Präsident und die rasch wechselnden Regierungen diese in den Griff bekamen. Kohl setzte dennoch weiter auf Jelzin – weil niemand wisse, wer nach ihm komme, weil die internationale und innerrussische Situation mehrere Horrorszenarien in sich barg, aber auch weil er diesem eine ins 21. Jahrhundert reichende europäische Vision zusprach. Bei all dem blieb er optimistisch, lobte unter Verweis auf den fristgerechten Abzug der russischen Truppen Jelzins Verlässlichkeit und gab sich überzeugt, dass dieser weiter auf dem Weg in Richtung „Rechtsstaat, Demokratie und marktwirtschaftliche Ordnung“ voranschreiten wolle, auch wenn der Ausgang dieses Prozesses ungewiss sei.
Kohl stellte sich seit 1989 ganz auf eine Partnerschaft zu Gorbatschow ein und pflegte das beiderseitige Verhältnis, was sich im Prozess der Wiedervereinigung bezahlt machte. Auch danach blieb Gorbatschow wichtig für Kohl als Stabilitätsanker in dem zunehmend von Unruhe geprägten sowjetischen Imperium. Nachdem Jelzin bei dem Putschversuch in Moskau den Putschisten mutig die Stirn geboten und sich im innersowjetischen Machtkampf gegen Gorbatschow durchgesetzt hatte, setzte Kohl mit dem ihm eigenen Pragmatismus auf den neuen russischen Präsidenten. Denn ihm war bewusst, dass Deutschland „auf Gedeih und Verderb“ mit Russland verbunden war und den Folgen der dortigen Erschütterungen ausgesetzt sein würde. Jelzin erschien ihm vertrauenswürdig, stand für eine Fortsetzung des Reformkurses und erwies sich im August 1994 hinsichtlich des Truppenabzugs als verlässlich. Da er sich bewährt hatte, plädierte Kohl sowohl gegenüber seinen westlichen Verbündeten, insbesondere den Vereinigten Staaten, als auch gegenüber seiner eigenen Partei immer wieder dafür, sich angesichts der unklaren Absichten möglicher Nachfolger an Jelzin zu halten. Dabei besaß er ein Gespür für russische Empfindlichkeiten, war darauf bedacht, Demütigungen Russlands zu vermeiden und Jelzin in dessen Streben nach Gleichrangigkeit mit den westlichen Industrienationen entgegenzukommen. Aufgrund seiner engen Beziehungen sowohl zu den Vereinigten Staaten, insbesondere zu Präsident Clinton, als auch zu Jelzin wurde er zum idealen Vermittler zwischen beiden im Zusammenhang mit der NATO-Osterweiterung.
Die deutsch-russischen Beziehungen der Jahre 1991 bis 1998 gehören heute der Vergangenheit an. Sie waren zu einem beträchtlichen Teil Ergebnis des guten persönlichen Verhältnisses von Kohl und Jelzin. Abgesichert durch die NATO, setzte sich Kohl dafür ein, die Beziehungen zu Russland auf eine neue Grundlage zu stellen. Gerade weil ihm die Fragilität der dortigen Verhältnisse bewusst war, sah er in Jelzin die zentrale Person, die er an sich binden musste. Dass ihm dies weitgehend gelang, ist zum einen auf die Schwächephase Russlands zurückzuführen, zum anderen aber auch auf sein persönliches Geschick und seinen Einsatz für den russischen Präsidenten, mit dem ihn eine enge Partnerschaft, ja, sogar eine über das Politische hinausgehende Freundschaft verband.
