Herr Ministerpräsident,
lieber Herr Dr. Sommer,
meine Damen und Herren Abgeordnete,
meine sehr verehrten Damen und Herren
und vor allem: liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Telekom,
jeder, der einen Moment innehält und sich vergegenwärtigt, was in den vergangenen Jahren in Deutschland und Europa und auch hier in dieser wunderschönen Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern geleistet wurde, der kann nachvollziehen, welch großartigen Anlaß wir an diesem Tag miteinander feiern: Die Vollendung des digitalen Telekommunikationsnetzes ist ein Signal für eine gute Zukunft und ein weithin sichtbares Zeichen für den Aufschwung in den neuen Ländern. Ich möchte allen, die bei diesem großen Projekt mitgeholfen haben - der Telekom, den Behörden und der Landesregierung - gratulieren und ein herzliches Wort des Dankes sagen.
Was hier geleistet worden ist, läßt sich am besten ermessen, wenn wir uns die Ausgangslage vor der Deutschen Einheit noch einmal vergegenwärtigen. In einem meiner Gespräche mit Erich Honecker vor über zehn Jahren waren Telefonverbindungen zwischen Ost und West ein Hauptthema. Position der Bundesregierung war es damals, alles daranzusetzen, damit die Deutschen diesseits und jenseits des Eisernen Vorhangs, wenn sie schon nicht zueinander kommen könnten, wenigstens miteinander sprechen können sollten. Das alles, meine Damen und Herren, liegt erst zehn Jahre zurück. Wenn man sich das vor Augen hält, dann kann man verstehen, was dieser heutige Tag nicht nur für die hier Anwesenden, sondern für uns alle - vor allem aber für die Menschen in den neuen Ländern - bedeutet.
1989 war der technische Stand des Telekommunikationsnetzes der ehemaligen DDR total veraltet. Es entsprach in keiner Weise mehr modernen Anforderungen. Ende 1990 gab es in den neuen Ländern und Ostberlin nicht einmal zwei Millionen Telefonanschlüsse. Heute sind es über acht Millionen. Das bedeutet eine Versorgungsdichte von fünfzig Telefonanschlüssen je hundert Einwohner - und das ist ein Niveau, von dem vor sieben Jahren niemand zu träumen gewagt hätte. In der DDR mußten viele Bürger mehr als zehn Jahre auf einen eigenen Telefonanschluß warten. Viele stellten deshalb erst gar keinen Antrag. Ein Großteil der hier Anwesenden weiß, was es bedeutete, selbst in dringenden Angelegenheiten - etwa in wichtigen Familienangelegenheiten - sich telefonisch nicht mitteilen zu können oder telefonisch nicht erreichbar zu sein.
Dabei wird deutlich: Miteinander zu sprechen ist nicht nur bloße Kommunikation, sondern ganz einfach ein wichtiges Stück gelebter Freiheit. Auch die heutige Feierstunde zeigt erneut, welch großartiges Geschenk die Deutsche Einheit ist, die wir mit Zustimmung aller unserer Nachbarn in Ost und West erreicht haben. Bei allen verständlichen Sorgen des Alltages sollten wir dies nicht vergessen. Wir sollten auch ebenso klar sagen, daß wir, insbesondere die Menschen hier in Mecklenburg-Vorpommern und in den neuen Ländern, allen Grund haben, stolz zu sein auf das, was in diesen Jahren geleistet wurde.
1990 haben auch die Telekom und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine gewaltige Kraftanstrengung begonnen: Innerhalb kürzester Frist ist es gelungen, das marode Telefonnetz der ehemaligen DDR vollständig zu ersetzen. Dabei wurden 4500 Kilometer Glasfaserkabel und zehn Millionen Kilometer Kupferkabel verlegt. In den vergangenen sieben Jahren wurden 50 Milliarden D-Mark hier in den neuen Ländern und in Berlin investiert.
In den neuen Bundesländern - Sie haben es soeben gehört - ist heute das weltweit modernste Telefonnetz zu finden. Es ist in manchen Bereichen besser ausgestattet als in den alten Bundesländern. Dies ist ein großer Aktivposten für den Standort Ostdeutschland. Dieses enorme Investitionsvolumen der Telekom in den neuen Ländern ist vor allem auch der ostdeutschen Wirtschaft zugute gekommen. Allein in den ersten drei Jahren nach der Wiedervereinigung hat die Telekom alles in allem Aufträge im Wert von 17 Milliarden D-Mark an ostdeutsche Firmen vergeben. Damit sind viele Zehntausende Arbeitsplätze gesichert oder neu geschaffen worden.
Der heutige Tag macht es deutlich: Bei allen Schwierigkeiten, die es nach wie vor gibt, kommt der Aufholprozeß in den neuen Ländern enorm voran. Natürlich bedarf es noch großer Anstrengungen, um die Lasten von vier Jahrzehnten kommunistischer Zwangswirtschaft abzutragen. Vieles ist mühseliger und langwieriger, als wir es noch im Oktober 1990 erwartet hatten. Aber wir kommen voran. Auch die neuesten Daten zeigen das. In der ostdeutschen Wirtschaft findet ein Wechsel der Auftriebskräfte statt. Die Bauwirtschaft - das war leider zu erwarten - verliert mit dem Fortschreiten des Aufholprozesses an Gewicht. Im Gegenzug verzeichnet die ostdeutsche Industrie dynamische Zuwachsraten - in diesem Jahr wird die Produktion dort gegenüber dem Vorjahr um voraussichtlich zehn Prozent steigen. Das ist ein gutes, ermutigendes Signal für den Aufbau Ost.
Wir werden auf diesem Weg weiter vorangehen. Vor allem wird es darum gehen, nach und nach neue Beschäftigung zu schaffen. Alle Verantwortlichen sind gefordert, die Voraussetzungen dafür weiter zu verbessern. Deshalb haben Bund und Länder, Wirtschaft und Gewerkschaften erst vor wenigen Tagen, beim "Wirtschaftstag Ost" am 5. Dezember 1997, in Potsdam ihre Selbstverpflichtung bekräftigt, bei ihren Entscheidungen der Schaffung von Arbeitsplätzen Vorrang vor allem anderen einzuräumen.
Als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland sage ich ganz deutlich: Die Menschen in den neuen Bundesländern können sich auch künftig auf unsere Solidarität verlassen. Von 1991 bis Ende 1997 werden netto insgesamt 900 Milliarden D-Mark an öffentlichen Transfers in die neuen Länder geflossen sein. Dieses Geld ist gut angelegt. Es ist eine Abschlagszahlung auf eine gute gemeinsame Zukunft.
Der Aus- und Aufbau der neuen Länder hat für mich auch weiterhin höchste Priorität in der deutschen Innenpolitik. Sicher geht manches - auch für mich - nicht schnell genug. Aber wir kommen Schritt für Schritt voran.
Solidarität heißt für mich, daß die Angleichung der Lebensverhältnisse gelingt. Dies muß unser Ziel bleiben. Vor dem Fall der Mauer haben wir oft genug gesagt: Wenn wir nur endlich zusammenkommen und im gemeinsamen Vaterland frei leben könnten, dann würden wir alles in unseren Kräften Stehende tun, dies zu verwirklichen. Jetzt haben wir die Chance dazu, und wir wollen sie nutzen. Das ist und bleibt meine Position.
Vieles, was in den vergangenen Jahren neu geschaffen worden ist, wird den Aufschwung Ost dauerhaft voranbringen. So hat der Bund bis heute weit über 70 Milliarden D-Mark in den Aufbau der Verkehrswege in den neuen Ländern investiert. Das ist fast jede zweite Mark der Verkehrsinvestitionen des Bundes. Die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit behalten trotz der schwierigen Haushaltslage Priorität. Hier in Mecklenburg-Vorpommern ist der Neubau der "Ostsee-Autobahn" A 20 das Projekt Nummer eins. Diese Verbindung wird sich zu einer neuen wirtschaftlichen Lebensader gerade auch der Region Neubrandenburg entwickeln. Denn ohne diese Autobahn und ohne die neue Verkehrsinfrastruktur werden wir viele Chancen zur Ansiedlung von neuen Betrieben nicht nutzen können. Zudem bietet sich damit die Möglichkeit, die einzigartig schönen Erholungsgebiete dieser Region besser erreichen zu können.
Meine Damen und Herren, was die Menschen hier in den sieben Jahren seit der Deutschen Einheit geschaffen haben, gibt Anlaß zur Zuversicht. Ihre harte Arbeit, ihre Einsatzbereitschaft, nicht zuletzt ihre Fähigkeit, sich auf völlig veränderte Lebensbedingungen einzustellen, haben die Erfolge beim Aufbau Ost erst möglich gemacht. Dafür gebührt ihnen größte Anerkennung. Mein Dank gilt auch den Unternehmen - nicht zuletzt den ausländischen -, die hier investieren. Die Telekom steht mit ihrem Engagement dabei ganz vorne. Die Fertigstellung des digitalisierten Kommunikationsnetzes beweist dies eindrucksvoll.
Meine Damen und Herren, ich bin davon überzeugt, daß wir allen Grund haben, mit Optimismus in die Zukunft zu sehen. Deutschland gehört zu den größten Industrienationen der Welt. Unsere Freunde und Partner wissen, daß wir uns in einer schwierigen Übergangssituation befinden. François Mitterrand hat dazu einmal in einer seiner Reden am Ende seiner Amtszeit gesagt, die Deutschen hätten zwar jetzt große Probleme, aber sie wären nicht die Deutschen, würden sie diese nicht bewältigen. Und er fügte wörtlich hinzu: "Danach werden sie stärker sein als je zuvor." Ob das so sein wird, sei dahingestellt. Eines aber ist gewiß: Unser Land mit seinen 80 Millionen Einwohnern und seiner Wirtschaftskraft hat, wenn wir uns auf unsere Stärken besinnen und gemeinsam anpacken, eine gute Zukunft vor sich.
Seit dem Fall der Mauer haben in Deutschland und in der Welt dramatische Veränderungen stattgefunden. Die rasanten Fortschritte in der Informations- und Kommunikationstechnik haben das Zusammenwachsen der Welt und die Globalisierung der Wirtschaft weiter vorangetrieben. Das wiedervereinigte Deutschland steht heute vor gewaltigen Herausforderungen. Aber wir haben alle Chancen, die Zukunft gut zu gestalten, wenn wir diese Chancen auch wahrnehmen und uns darauf besinnen, was geschehen muß.
Die internationale Arbeitsteilung wird weltumspannend und immer intensiver. Die grenzüberschreitenden Investitionen wachsen um 19 Prozent jährlich - doppelt so schnell wie der Welthandel und dreimal so stark wie die Weltproduktion. Dies bedeutet: Es gibt keine Nischen mehr, in denen wir uns vor dem zunehmend kräftigen Wind der Konkurrenz verstecken können. Umgekehrt gilt: Es entstehen für unsere exportorientierte Wirtschaft neue, aufstrebende Märkte in der Welt. Die Bundesrepublik Deutschland ist die Exportnation Nummer zwei in der Welt. Deshalb müssen wir uns auf die Veränderungen in unserem Umfeld einstellen, auch und vor allem, wenn wir das Problem der Arbeitslosigkeit in den Griff bekommen wollen. Das bleibt das zentrale Thema der deutschen Innenpolitik.
Die Bundesregierung hat deshalb ein umfassendes Reformprogramm in die Wege geleitet. Alle im Programm für mehr Wachstum und Beschäftigung vom Frühjahr 1996 vorgesehenen Maßnahmen haben wir - soweit sie nicht im Bundesrat blockiert werden - inzwischen verwirklicht. Nur so können wir den Standort Deutschland für Investitionen attraktiver machen. Das ist auch der einzige Weg zu neuen, zukunftssicheren Arbeitsplätzen.
Daß wir dabei auf dem richtigen Weg sind, zeigen die Wachstumserwartungen: In diesem Jahr werden wir einen Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts von zweieinhalb Prozent erreichen. Wir haben alle Chancen, daß es im kommenden Jahr aller Voraussicht nach nicht weniger als drei Prozent sein werden. Deutschland wird seine Spitzenposition in der Welt aber nur halten und weiter ausbauen können, wenn deutsche Unternehmen auch im Ausland investieren und Kooperationen mit ausländischen Partnern eingehen. Wichtig für mehr Arbeitsplätze in Deutschland ist aber auch, daß ausländische Investoren zu uns kommen. Das heißt: Wir müssen alles tun, um unseren Standort fit zu machen. Wir müssen ihn weiter verbessern und attraktiver machen für Investitionen aus aller Welt. Dabei müssen wir zur Kenntnis nehmen, daß viele Länder - auch in unserem europäischen Umfeld - alle Anstrengungen unternehmen, um Investoren in ihr Land zu holen. In diesem Wettbewerb sind wir alle gefordert: Tarifpartner, Wirtschaft und Politik.
Die Bundesregierung setzt weiter auf Wachstum und strukturelle Reformen. Die Diskussion um die Zukunft des Rentensystems wie auch die Frage der steuerlichen Belastung und der Abgaben haben unmittelbar mit der Zukunftssicherung des Standortes Deutschland zu tun. Wir müssen alles daransetzen, daß sich Leistung wieder lohnt und die Steuersätze auf ein international wettbewerbsfähiges Niveau zurückgeführt werden. Ich hoffe immer noch, daß sich die Vernunft letztendlich durchsetzen wird. Die Notwendigkeit der Rentenreform ist angesichts der dramatischen Veränderungen in der Demographie unseres Landes unabweisbar. Handeln ist schon heute geboten, um einem weiteren Anstieg der Lohnnebenkosten entgegenzuwirken.
Wir müssen zudem begreifen, daß wir für die Sicherung und Schaffung einer ausreichenden Zahl neuer Arbeitsplätze eine neue Offensive der Selbständigkeit brauchen. Wir werden die notwendigen neuen Arbeitsplätze im Land nicht schaffen können, wenn wir uns dabei auf den Öffentlichen Dienst, auf den Bereich der Großindustrie und der internationalen Konzerne konzentrieren. Gerade in der Sozialen Marktwirtschaft muß die eigentliche Innovation aus den kleinen und mittleren Betrieben kommen. Deswegen ist es ganz wichtig, daß wir gerade auch jungen Leuten, die sich selbständig machen wollen, die notwendige Unterstützung geben. In der Gesellschaft muß ganz selbstverständlich wieder eine Grundstimmung entstehen, die dazu ermutigt, etwas zu wagen und zu riskieren. Wenn rund 40 Prozent unserer Studenten an deutschen Hochschulen sagen, daß sie am liebsten in den Öffentlichen Dienst gingen, kann uns das nicht zufriedenstellen. Die Vergleichszahl in den Vereinigten Staaten liegt bei 14 Prozent. Das muß uns doch zu denken geben.
Meine Damen und Herren, zu den Reformen, die wir durchgesetzt haben, zählt auch die Privatisierung und Liberalisierung der Telekommunikation. Der Börsengang der Deutschen Telekom AG war die bislang größte Plazierung in der deutschen Börsengeschichte. Sie war - wie jeder erkennen kann - ein großartiger Erfolg.
Die gesamte Telekommunikation wird ab dem 1. Januar 1998 zu einem offenen Markt. Wettbewerb ist der wichtige Motor, um Innovationen und ihre Umsetzung in neue Produkte und Dienstleistungen voranzubringen. Konkurrenz ist nicht immer angenehm. Aber ich denke an den Satz Ludwig Erhards, den ich als junger Student gehört habe: "Ihr müßt immer die Fenster und Türen aufreißen, damit die frische Luft hereinkommt, auch wenn es manchmal kühl ist. Wenn ihr im warmen Mief hocken bleibt, ist das angenehm, aber ihr schlaft ein." - Ich denke, diese sehr wichtige Lebenserfahrung gilt auch für diesen wichtigen Zukunftsbereich.
Zur Zukunftsfähigkeit unseres Standortes gehört es auch, die Chancen, die sich mit neuen Technologien verbinden, konsequent zu nutzen. Das gilt gerade für die neuen Informations- und Kommunikationstechniken. Die Informationswirtschaft zählt zu den besonders dynamisch wachsenden Branchen mit einem großen Potential zukunftsfähiger Arbeitsplätze. Mit dem "Multimedia-Gesetz" haben wir Planungssicherheit und auch die notwendigen unternehmerischen Freiräume geschaffen.
Schon heute gehört dieser Bereich zu den weltweit größten Wirtschaftszweigen. Sein Gesamtumsatz beträgt bereits jetzt über 4000 Milliarden D-Mark, also deutlich mehr als das Bruttoinlandsprodukt der Bundesrepublik Deutschland. Für die Zukunft rechnen Experten mit Wachstumsraten von bis zu zehn Prozent pro Jahr. Allein in Deutschland liegt der Umsatz von informationstechnischen Produkten und Dienstleistungen bei über 380 Milliarden D-Mark. Das sind mehr als zehn Prozent unserer gesamten Wirtschaftsleistung. Die Zahlen sprechen für sich. Wir wollen die Chancen dieses Zukunftsmarktes für uns nutzen.
Natürlich wird immer auch das Gegenargument geäußert, die neuen Technologien führten zu einer Einsparung von Arbeitsplätzen. Aber die Wirtschaftsgeschichte hat gezeigt, daß die Zahl der Arbeitsplätze durch innovative Wachstumsschübe bisher noch immer zugenommen hat. Zudem gilt: Wer sich gegen technische Neuerungen sperrt, der verliert den Anschluß, über den wird die Entwicklung hinweggehen. Gerade im Interesse zukunftsfähiger Arbeitsplätze müssen wir die technologische Entwicklung vorantreiben. Nur so behalten wir die Möglichkeit, in modernen Spitzentechnologien eine Führungsrolle zu gewinnen und Arbeitsplätze zu schaffen oder zu sichern. Allein in Neubrandenburg und Umgebung hat Telekom knapp 1900 Mitarbeiter. Hinzu kommen zahlreiche weitere Arbeitsplätze durch Aufträge an das Handwerk und Baugewerbe.
Wenn wir den Weltruf deutscher Technologie sichern wollen, müssen wir weiter auf den Zukunftssektor Telekommunikation setzen. Wir müssen insbesondere auch dafür sorgen, daß gerade die jungen Menschen in unserem Land mit den modernen Informations- und Kommunikationstechniken umgehen können. Deshalb hat die Bundesregierung gemeinsam mit der Telekom die Initiative "Schulen ans Netz" ins Leben gerufen. Bei dieser Gelegenheit will ich mich ausdrücklich dafür bedanken, daß die Telekom diese Initiative tatkräftig mit unterstützt. Ich begrüße es sehr, daß hier in Neubrandenburg im Rahmen dieses Programms Einstiegsprojekte an verschiedenen Schulen laufen. Ich freue mich darüber.
Meine Damen und Herren, im Rückblick auf die vergangenen Jahrzehnte und an der Schwelle zu einem neuen Jahrhundert können wir heute feststellen, daß wir allen Grund zu einem realistischen Optimismus haben. Wann je hatte eine junge Generation in Deutschland die begründete Aussicht auf ein ganzes Leben in Frieden, Freiheit und auch Wohlstand? Wir haben zum ersten Mal die Chance, jungen Leuten sagen zu können, daß sie einer Generation angehören, die nach menschlichem Ermessen - und das konnte noch nie ein deutscher Regierungschef jungen Leuten sagen - in keinen Krieg mehr ziehen muß, daß ihre Welt offen ist und daß sie überall in Europa herumreisen können. Diese einmalige Perspektive ist vor allem auch eine Frucht des Europäischen Einigungswerks, das es jetzt mit aller Kraft fortzusetzen gilt.
Wir sind dabei, das Haus Europa zu bauen. Es ist ein Haus, in dem alle Völker Europas in Frieden und Freiheit leben können, in dem wir Deutsche, Franzosen, Briten und Italiener bleiben, in dem wir nicht unsere nationale Identität aufgeben, uns aber in dem wunderschönen Wort Thomas Manns wiederfinden: Wir sind deutsche Europäer und europäische Deutsche.
Der heutige Tag ist ein wichtiger Meilenstein für den Aufbau Ost und für den Standort Deutschland in einem sich einigenden Europa. Sie, Herr Dr. Sommer, und Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben diesen Erfolg möglich gemacht. Dafür herzlichen Dank und für die Zukunft alle guten Wünsche. Lassen Sie uns die Botschaft des Teams Telekom, das jetzt zu Recht zur Mannschaft des Jahres 1997 gewählt wurde, einfach übernehmen: Wir wollen es wissen, wir wollen es packen, wir wollen es schaffen. Es lohnt sich, für unser Land zu arbeiten.
Quelle: Bulletin der Bundesregierung. Nr. 6. 26. Januar 1998.