Sehr geehrter Herr Hopp,
Herr Ministerpräsident,
Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren Abgeordnete,
verehrte Gäste aus dem In- und Ausland
und vor allem: liebe Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter von SAP,
zu ihrem 25jährigen Bestehen übermittle ich der SAP meine herzlichen Glückwünsche. Dies ist eine große Stunde für die Gründer des Unternehmens, die dieses großartige und bewundernswerte Werk in 25 Jahren geschaffen haben.
Fünf ehemalige IBM-Mitarbeiter hatten damals die Idee, Standard-Software für Unternehmen zu entwickeln, die gleichzeitig Rechnungswesen, Fahrzeugpark und Personalbüro steuern kann. Die Gründer begannen ihre unternehmerische Tätigkeit in einem kleinen Büro in der Stadtmitte Mannheims unweit von hier. Neben fachlichem Wissen und ihrer zündenden Idee hatten sie vor allem den erforderlichen Mut zum Wagnis. Sie haben bereits damals die Chance des "Informationszeitalters" erkannt und gemeinsam den Sprung in die Selbständigkeit gewagt. Es wurde ein innovatives Produkt entwickelt, das mittlerweile nicht nur in Deutschland, sondern weltweit eingesetzt wird. Dies hat dazu geführt, daß die SAP AG heute der weltweit führende Anbieter für Firmensoftware ist, über 10000 Mitarbeiter beschäftigt - davon 5000 in Deutschland - und Jahresumsätze in Milliardenhöhe erzielt.
Die SAP AG ist ein Musterbeispiel für eine erfolgreiche und innovative Unternehmensgründung am Standort Deutschland. Der Erfolg des Unternehmens zeigt zugleich, daß Deutschland ein guter Standort für moderne Technologien ist. Auch hierzulande lassen sich gute Ideen in Markterfolge verwandeln, wenn Unternehmen konsequent auf Forschung und Entwicklung setzen und die internationale Arbeitsteilung als unternehmerische Chance nutzen, um neue Märkte zu erschließen. Vor allem stellen sich die entsprechenden Markterfolge dann ein, wenn sich die hochqualifizierten Mitarbeiter mit "ihrem" Unternehmen identifizieren und leistungs- orientiert mitarbeiten.
Mit der Forschung, Entwicklung und Vermarktung neuer Technologien wird ein entscheidender Beitrag zur Zukunftssicherung unseres Landes geleistet, meine Damen und Herren. In unserer Arbeitswelt und im täglichen Leben beobachten wir immer wieder, wie sich Wirtschaft und Gesellschaft durch den vielfältigen Einsatz von Computern und neuen Medien verändern. Die Bundesregierung trägt dieser Entwicklung Rechnung. Vor zwei Jahren habe ich den "Rat für Forschung, Technologie und Innovation" gegründet. Dessen Empfehlungen wurden aufgegriffen und im Bericht "Info 2000" ein Aktionsplan dazu beschlossen.
Wichtige Maßnahmen haben wir bereits umgesetzt oder auf den Weg gebracht. Dazu gehört zum Beispiel die Liberalisierung in der Telekommunikation mit der Umsetzung des Telekommunikationsgesetzes und der Aufhebung des Telefonmonopols ab 1998. Weiterhin werden wir die rechtlichen Rahmenbedingungen für neue Informations- und Kommunikationsdienste umsetzen, zum Beispiel mit dem "Multimedia- gesetz". Auch das Wettbewerbsrecht, den Datenschutz, das Arbeitsrecht sowie den Verbraucher- und Jugendschutz werden wir an neue Anforderungen anpassen.
Bei der Diskussion über neue Technologien müssen wir jedoch auch darauf achten, daß in unserer zunehmend technisierten Gesellschaft die Menschlichkeit nicht auf der Strecke bleibt. Trotz der Faszination des technischen Fortschritts müssen wir die Sorge vieler Menschen ernst nehmen, zum Beispiel um den Arbeitsplatz, der durch einen Computer ersetzt werden könnte, oder den Verlust am menschlichen Miteinander im Alltag. Deshalb ist es zum Beispiel wichtig, neue Produkte anwenderfreundlich zu gestalten und die Menschen im offenen Gespräch für neue Techniken zu gewinnen.
Meine Damen und Herren, die Geburtstagsfeier der SAP AG findet in einer Zeit grundlegender Weichenstellungen für die Zukunft Deutschlands statt. In wenigen Jahren geht das 20. Jahrhundert zu Ende, ein neues Jahrtausend beginnt. Jeder von uns kann die dramatischen Veränderungen in der Welt beobachten: Die Globalisierung der Wirtschaftsbeziehungen schreitet schnell voran. Informations- und Kommunikationstechnologien unterliegen einem permanenten Wandel, und der weltweite Wettbewerb um Absatzmärkte und Arbeitsplätze wird immer intensiver.
Auf diese Herausforderungen müssen wir immer wieder rasch reagieren. Unser Land muß alle Anstrengungen unternehmen, um auch in Zukunft seinen Spitzenplatz zu halten. Hier verhält es sich wie im Fußballsport. Nur derjenige kann in der ersten Liga mitspielen, der sich die richtige Strategie zurechtlegt, entsprechend fleißig trainiert und motivierte Spieler in seiner Mannschaft hat. Ist man einmal abgestiegen, ist es dagegen sehr schwierig, wieder aufzusteigen.
Deutschland ist - nach den USA - die zweitgrößte Exportnation der Welt. Jeder fünfte Arbeitsplatz bei uns ist direkt oder indirekt von Exporten abhängig. Wir haben beste Chancen und Voraussetzungen, diesen Platz zu halten. Dazu gehören eine ausgezeichnete Infrastruktur und unsere hochqualifizierten Arbeitnehmer. Unser duales Berufsausbildungs- system ist weltweit anerkannt. Wir haben eine ausgewogene Wirtschaftsstruktur mit einem leistungsfähigen Mittelstand. Nicht zuletzt herrschen hierzulande wirtschaftliche Stabilität und - trotz der gelegentlichen Differenzen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern - ein gutes soziales Klima. Und wir haben unsere Position auf den internationalen Märkten gerade für neue Technologien wieder verbessert. So sind wir hinter Japan und den USA zum Beispiel weltweit größter Exporteur von forschungsintensiven Gütern.
Auch das Konjunkturklima, das sich zunehmend erwärmt, wird die künftige wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land positiv beeinflussen. In diesem Jahr ist ein reales Wachstum des Bruttoinlandsproduktes in ganz Deutschland von 2,5 Prozent zu erwarten. Der konjunkturelle Aufschwung steht auf einem soliden Fundament. Mit einer Inflationsrate von 1,5 Prozent herrscht faktisch Preisstabilität. Die Zinsen befinden sich auf historisch niedrigem Niveau. Wir haben eine lebhafte Weltkonjunktur, was vor allem gut für unsere Exporte ist. Die Aufwertung der D-Mark vom Frühjahr 1995, die unsere Exportwirtschaft erheblich belastet hatte, ist wieder korrigiert. Und die Tarifpartner nehmen bei ihren Verhandlungen über die Tarifabschlüsse mehr Rücksicht auf die wirtschaftliche Entwicklung.
Auch am Arbeitsmarkt beginnt sich der Frühjahrsaufschwung langsam positiv auszuwirken. Im März ging die Zahl der Arbeitslosen um 200000 zurück. Doch dies ist kein Grund zur Zufriedenheit. Die Arbeitslosigkeit in unserem Land ist inakzeptabel hoch. Bei 4,5 Millionen Erwerbslosen bleibt die Schaffung neuer Arbeitsplätze zentrale innenpolitische Herausforderung. Ich halte an dem Ziel fest, die Arbeitslosigkeit bis zum Jahr 2000 zu halbieren - wie dies die Bundesregierung, Wirtschaft und Gewerkschaften vor über einem Jahr gemeinsam vereinbart haben. Es geht jetzt nicht darum, darüber zu spekulieren, ob dieses Ziel erreichbar ist. Vielmehr müssen alle Verantwortlichen jegliche Anstrengungen unternehmen, damit wir auf dem Weg dorthin vorankommen.
Ein wichtiger Beitrag zu mehr Arbeitsplätzen in Deutschland ist die Sicherung günstiger Wachstumschancen für bestehende Betriebe. Vor allem gehört dazu aber auch das Gründen neuer Betriebe. Tatsache ist, daß jeder Existenzgründer im Durchschnitt vier neue Arbeitsplätze schafft. Die unternehmerischen Erfolge eines Existenzgründers können sich jedoch nur dann einstellen, wenn er seine neuen Ideen auch schnell umsetzen kann. Dazu ist erforderlich, daß Kreditgeber Existenzgründern mehr Wagniskapital zur Verfügung stellen.
Ich begrüße deshalb auch die Absicht der SAP AG, einen Wagniskapitalfonds in Deutschland einzurichten, der junge technologieorientierte Unternehmen unterstützt. Die Bundesregierung hat bereits zahlreiche Anstrengungen unternommen, um den Zugang zu Wagniskapital zu verbessern. Als nächstes wird das dritte Finanzmarktförderungsgesetz beschlossen. Es soll insbesondere auch den Börsengang und Börsenhandel für kleinere Unternehmen erleichtern.
Genauso wichtig ist, daß wir in unserer Gesellschaft wieder eine stärkere Kultur der Selbständigkeit schaffen. Während meiner regelmäßigen Besuche von Meister- und Ausbildungsabschlußfeiern bei Handwerks- beziehungsweise Industrie- und Handelskammern stelle ich immer wieder fest, wie groß die Bereitschaft der jungen Menschen ist, sich mit ihrem Meisterbrief oder der abgeschlossenen Fachausbildung selbständig zu machen. Sie treffen aber dann immer wieder auf "Bedenkenträger" in der eigenen Familie oder in Behörden, die ihnen ihre unternehmerischen Absichten wieder auszureden versuchen. Dies zeigt, daß wir hierzulande eine stärkere Atmosphäre der Ermutigung brauchen. Wir brauchen eine neue Aufbruchstimmung, wie wir dies von der Gründergeneration der 50er und 60er Jahre kennen, die damals nicht verzagt hatte, als das Land nach Kriegsende in Schutt und Asche lag, und die den Wiederaufbau unseres Landes leistete. Meine Damen und Herren, zu den besonderen politischen Schwerpunkten in diesen Tagen und Wochen gehört die große Steuerreform. Die Steuerlast für Bürger und Unternehmen muß zurückgeführt werden, damit in unserem Land wieder Investitionskräfte gestärkt und die Leistungsträger unserer Gesellschaft unterstützt werden. Ziel der Reform ist, die Einkommen- und Körperschaftsteuersätze auf das niedrigste Niveau seit 50 Jahren zu senken. Bei Personalgesellschaften und Einzelfirmen, also bei 90 Prozent aller Betriebe in Deutschland, wollen wir den Spitzensteuersatz auf 35 Prozent zurückführen. Der Körperschaftsteuersatz für einbehaltene Gewinne soll von 45 auf 35 Prozent, der für ausgeschüttete Gewinne von 30 auf 25 Prozent gesenkt werden.
Mit diesen Steuersätzen wird Deutschland künftig gegenüber allen großen Industrieländern wettbewerbsfähig sein. Insgesamt wollen wir die Steuerzahler netto um bis zu 30 Milliarden D-Mark entlasten. Damit stellt diese Reform ein gewaltiges Investitionsprogramm für mehr Wachstum und Arbeitsplätze dar. Ich möchte an dieser Stelle auch noch einmal betonen, daß die Bundesregierung nach wie vor zu Gesprächen mit der Opposition bereit ist. Allerdings werden wir es nicht zulassen, daß durch zeitliche Verzögerungen die Steuerreform auf die lange Bank geschoben wird. Es kommt jetzt darauf an, rasch Klarheit für Investoren zu schaffen, damit möglichst schnell neue Arbeitsplätze entstehen.
Einen zweiten wichtigen politischen Schwerpunkt bildet die Reformierung der sozialen Sicherungssysteme. Sie soll auch dafür sorgen, daß die hohen Lohnzusatzkosten in Deutschland gesenkt werden. Vor allem aber müssen wir uns rechtzeitig auf den demographischen Wandel einstellen. Zum Beispiel wird immer noch zu wenig zur Kenntnis genommen, daß heute 13 Millionen Menschen in Deutschland 65 Jahre und älter sind und daß dies im Jahr 2030 bereits 19 Millionen sein werden. Der Anteil der 65jährigen und älteren Menschen an der Gesamtbevölkerung wird damit von heute 15 Prozent bis zum Jahr 2030 auf fast 26 Prozent steigen. Zur Jahrtausendwende, in nur drei Jahren, werden in Deutschland allein drei Millionen Menschen leben, die 80 Jahre und älter sind.
Dies alles ist Ausdruck niedriger Geburtenraten und steigender Lebenserwartung. Deutschland hat mit die niedrigste Geburtenziffer in Europa. Und angesichts der zunehmenden Zahl von Single-Haushalten - in Großstädten sind dies mehr als 50 Prozent der Haushalte - ist auch nicht damit zu rechnen, daß die Zahl der Geburten bald wieder zunimmt. Hinzu kommt, daß die Zeit produktiver Erwerbstätigkeit immer kürzer wird. Ein deutscher Hochschulabsolvent ist heute bei Berufsbeginn im Durchschnitt nahezu 30 Jahre alt. Das durchschnittliche Renten-Eintrittsalter beträgt in Deutschland dagegen 60 Jahre. Das heißt, in vielen Fällen stehen heute 50 Jahren Ausbildung und Ruhestand nur etwa 30 Jahre Erwerbstätigkeit gegenüber. All diese Entwicklungen haben tiefgreifende Auswirkungen auf unsere sozialen Sicherungssysteme. Sie bedeuten zwangsläufig größere Belastungen.
Deshalb haben wir die gemeinsame Verpflichtung, bereits jetzt ernsthaft über diese Probleme zu sprechen und über die notwendigen Konsequenzen zu entscheiden. Besonders betroffen ist auch der Generationenvertrag in der Rentenversicherung. Die Bundesregierung strebt einen parteiübergreifenden Renten-Konsens an. Wir haben ein klares Konzept für die Alterssicherung vorgelegt, durch das der bewährte Generationenvertrag mit einer lohn- und beitragsbezogenen Rente für die Zukunft gesichert wird.
Bei allen Reformen im Bereich der sozialen Sicherungssysteme - das möchte ich an dieser Stelle noch einmal betonen - geht es um den Umbau des Sozialstaats, nicht um dessen Abschaffung. Dies gilt ebenso für das Gesundheitswesen. Unser Ziel muß sein, die sozialen Sicherungssysteme zukunftssicher zu machen und soziale Leistungen besser an die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit anzupassen. Wir müssen denjenigen Menschen Solidarität und Hilfe zuteil werden lassen, die sie auch tatsächlich brauchen. Deshalb können wir auch Trittbrettfahrern nicht mehr länger die Gelegenheit bieten, sich soziale Leistungen zu erschleichen. Dies ist ebensowenig ein Kavaliersdelikt wie Subventions- oder Steuerbetrug.
Die Bundesregierung strebt weiterhin an - wie dies ebenfalls im Januar 1996 mit Wirtschaft und Gewerkschaften vereinbart wurde -, die Summe der Beitragssätze zur Sozialversicherung bis zum Jahr 2000 wieder auf unter 40 Prozent zurückzuführen. So können die gesetzlichen Lohnzusatzkosten gesenkt und das Schaffen von Arbeitsplätzen erleichtert werden. Allerdings darf bei der Diskussion über die Lohnzusatzkosten auch nicht übersehen werden, daß sie zu mehr als 50 Prozent durch tarifvertraglich vereinbarte und freiwillige Leistungen verursacht werden. Das heißt, Tarifpartner und Betriebe dürfen sich hierbei ihrer Verantwortung nicht entziehen.
Meine Damen und Herren, unser Land hat beste Chancen für die Zukunft. Es gibt keinen Grund zur Resignation. Wir haben allen Anlaß zu realistischem Optimismus. Ich erinnere mich noch sehr genau an die Zeit, als ich nach Absolvierung meines Wehrdienstes nach Kriegsende hierher nach Mannheim zurückkehrte. Die Stadt war ein einziger Trümmerhaufen. Aber die Menschen haben damals den Neuanfang gewagt. Niemand hätte in dieser Zeit auch nur zu hoffen gewagt, daß man in Deutschland einmal an einem Tag wie heute, an dem wir das Jubiläum der erfolgreichen Firma SAP AG feiern, über die guten Perspektiven für unser Land im 21. Jahrhundert redet.
Untrennbar verbunden mit einer guten Zukunft Deutschlands im neuen Jahrtausend ist die europäische Einigung. Das wiedervereinigte Deutschland hat als Land in der Mitte Europas ein vitales Interesse am "Bau des Hauses Europa". Die europäische Einigung ist entscheidende Voraussetzung für die Sicherung von Frieden und Freiheit im 21. Jahrhundert.
Wichtiger Baustein ist die Vollendung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Wir werden nur dann eine dauerhafte politische Union Europas haben, wenn wir die Wirtschafts- und Währungsunion schaffen. Dazu wurden klare vertragliche Bedingungen vereinbart. Die Stabilitätskriterien des Maastricht-Vertrages stehen nicht zur Disposition. Ebenso werden wir den Zeitplan für eine gemeinsame europäische Währung einhalten.
Aber ich warne davor, jetzt immer wieder eine Diskussion darüber zu führen, ob wir die Stabilitätskriterien erreichen. 1998 wird auf Basis der Daten für das Jahr 1997 entschieden. Dann wird sich zeigen, wer sich für die Währungsunion qualifiziert. Entscheidend ist jetzt, daß wir unsere eigenen Hausaufgaben machen, damit wir das Ziel erreichen.
Wir müssen uns gemeinsam den Herausforderungen der Zukunft mit Standfestigkeit stellen und sie gemeinsam angehen, meine Damen und Herren. Deutschland soll sich im Jahr 2000 - wenn die EXPO 2000 mit zahlreichen Besuchern aus aller Welt hier stattfinden wird - als ein weltoffenes Land präsentieren. Die Besucher sollen es als ein sympathisches Land erleben, in dem man den Menschen ihre Fähigkeit zum Miteinander anmerkt. In diesem Sinne wünsche ich auch Ihnen, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SAP AG, weiterhin viel Erfolg und eine gute Zukunft.
Quelle: Bulletin der Bundesregierung. Nr. 31. 28. April 1997.