Verehrte Preisträger,
meine Damen und Herren Abgeordnete, Exzellenzen,
meine Damen und Herren, lieber Herr Ziesel,
heute ist ein wichtiger Tag in der Geschichte der Deutschland-Stiftung. Ich bin froh, daß ich hier sein kann, um der Stiftung zu danken. Ihre Leistungen in 30 Jahren sind und bleiben ein Zeugnis von staatsbürgerlichem Engagement und gelebtem Patriotismus. Ihr Eintreten für die freiheitlich-demokratische Grundordnung unserer Bundesrepublik Deutschland und für die Einheit unseres Vaterlandes in den Jahrzehnten der Teilung verdienen Anerkennung und großen Respekt. Sie haben damit einen wertvollen Beitrag zur politischen Kultur unseres Landes geleistet.
Hierfür möchte ich vor allem Ihnen, lieber Herr Ziesel, meinen Dank sagen. Die Arbeit der Deutschland-Stiftung ist untrennbar mit Ihrem Namen verbunden. Sie haben die Stiftung geprägt und ihr Ihren Stempel aufgedrückt. Für Ihren unermüdlichen, langjährigen Einsatz danke ich Ihnen. Und Sie stehen noch für etwas selten Gewordenes, auf das ich hinweisen möchte: Moderatoren haben wir genug; Handelnde brauchen wir in der deutschen Gesellschaft. Darunter verstehe ich, daß man sich auch dorthin hinauswagt, wo die Winde kräftiger werden und der Sturm einem ins Gesicht bläst, wo man für seine Haltung einstehen muß. Auch wenn man ihre Haltung nicht immer teilen mag ich respektiere Männer und Frauen, die für etwas einstehen. Das haben Sie in einer besonderen Weise, lieber Herr Ziesel, mit der Deutschland-Stiftung getan. Dafür meinen besonderen Dank und meinen ganz besonderen Respekt.
Meine Damen und Herren, die Deutschland-Stiftung hat im Geiste Konrad Adenauers stets für einen Patriotismus geworben, der die Vaterlandsliebe anderer Völker achtet und die Einigung Europas bejaht. Am Bewährten festhalten und offen sein für das Neue beides gehört zusammen. Diese Erkenntnis ist gerade heute von besonderer Aktualität. Wenn wir sie beherzigen, wird es uns gelingen, für unser Land eine gute Zukunft im 21. Jahrhundert zu sichern. Es ist wichtig, daß wir uns dabei immer wieder auf jene Werte besinnen, deren Verteidigung unserem Land Achtung und Anerkennung in der Welt eingebracht haben.
Dabei gilt es vor allem, die Frage nach der geistigen Orientierung unseres Landes immer wieder neu zu stellen. Auch hierin hat die Deutschland-Stiftung stets ihren Auftrag gesehen. Ich freue mich, daß die Deutschland-Stiftung auch zu ihrem 30jährigen Jubiläum Persönlichkeiten ehrt, die mit ihren Arbeiten die geistig-kulturelle und politische Diskussion unseres Landes in besonderem Maße bereichert haben. Die drei Preisträger Hans-Peter Schwarz, Lutz Rathenow und Heinz Klaus Mertes kommen aus ganz unterschiedlichen Bereichen. Aber sie stehen in würdiger Tradition der bisher ausgezeichneten Repräsentanten aus Wissenschaft, Literatur und Publizistik. Ich gratuliere Ihnen sehr herzlich zu dieser Auszeichnung.
Die heutige Feier und die gemeinsame Erinnerung an Konrad Adenauer sind eine gute Gelegenheit, an die Anfänge der Bundesrepublik Deutschland zurückzudenken. Viele neigen heute dazu, diese Zeit zu verklären. Aber es waren in Wahrheit Jahre der leidenschaftlichen Auseinandersetzungen um den innen- und außenpolitischen Kurs unseres Landes. Sowohl die Soziale Marktwirtschaft als auch die Politik der Westintegration waren etwas Neues. Sie mußten gegen erhebliche Widerstände durchgesetzt werden. Das erforderte Weitsicht und Mut, und beides ist auch heute wieder gefragt.
Weil wir von den Anfängen durchaus lernen können, ist es auch gut, in dieser Stunde an Ludwig Erhard zu erinnern, dessen Geburtstag sich in wenigen Monaten zum hundertsten Mal jährt. Er war der Vorkämpfer der Sozialen Marktwirtschaft gemeinsam mit seinem Freund Alfred Müller-Armack, mit dem Freiburger Kreis und mit vielen anderen. Er hat die Soziale Marktwirtschaft nie nur als Wirtschafts-, sondern immer auch als Gesellschaftsordnung verstanden. Dies erklärt ihren Erfolg!
Wir erleben zur Zeit einen dramatischen Wandel in der Weltwirtschaft. Wer die Diskussionen bei unseren europäischen Nachbarn, in den USA oder in Japan verfolgt, weiß, daß in allen Industrieländern die Zeichen auf Veränderung stehen. Stillstand bedeutet Rückschritt. Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland hat diesen Zusammenhang längst erkannt.
Wir wollen das, was sich bewährt hat, bewahren und festigen. Aber wir haben begriffen, daß nicht alles so bleiben kann, wie es in vielen Jahren gewachsen ist. Die Menschen wissen dies, und sie wissen auch, daß Veränderungen unumgänglich sind. Bei vier Millionen Arbeitslosen in Deutschland ist es das wichtigste, daß wir die Arbeitslosigkeit stoppen und abbauen, daß wir neue Arbeitsplätze schaffen. Die soziale Sicherheit und Stabilität ist eine entscheidende Voraussetzung für die politische Stabilität unseres Landes. Nur Wachstum und Beschäftigung geben dem Land Zukunft.
Man kann es drehen und wenden, wie man will: Die größte soziale Ungerechtigkeit ist und bleibt, wenn arbeitswillige Männer und Frauen keinen Arbeitsplatz finden. Wenn man in diesen Tagen von Solidarität spricht, dann muß diese Solidarität zunächst den Arbeitslosen gehören. Deswegen, meine Damen und Herren, tun wir unsere Pflicht, wenn wir im Programm für mehr Wachstum und Beschäftigung auch notwendige Einsparungen vornehmen.
Wir sparen nicht um des Sparens willen. Theo Waigel hat das soeben zu Recht gesagt. Es geht jetzt darum, den wirtschaftlichen Aufschwung voranzubringen und dadurch Arbeitsplätze zu schaffen, das heißt Zukunft zu sichern. Im Interesse dieser gemeinsamen Zukunft müssen wir und jeder kann das doch unschwer erkennen Arbeitskosten verringern, Einstellungshemmnisse abbauen, das Steuerrecht wachstumsfreundlicher gestalten, um nur einige Beispiele zu nennen. Das, was wir jetzt mit diesem Programm auf den Weg gebracht haben, die jetzt getroffenen und noch zu treffenden Entscheidungen sind vor allem eine Konzeption zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und ich sage es noch einmal zur Sicherung der sozialen und politischen Stabilität Deutschlands.
Wer in einer solchen Zeit nichts anderes im Sinn hat als die Verteidigung seiner Besitzstände, der sieht die Notwendigkeiten nicht. Wer nur auf die Interessengruppen schaut statt auf das Ganze, verspielt die Zukunft unseres Landes. Wir sind, meine Damen und Herren, eine Republik mit klaren verfassungsrechtlichen Regeln. Wir sind kein Verbändestaat. Wenn ich dies so sage, schließt das auch ein klares Ja zum Demonstrationsrecht unserer Bürger ein. Es ist ein Stück gelebter Freiheit, daß man in einer Demokratie demonstrieren kann. Ich möchte allerdings hinzufügen: In der Verfassung steht nicht, daß man nur gegen etwas demonstrieren kann. Vielleicht sollten wir wieder dazu übergehen, mehr für etwas, für die Zukunft unseres Landes, gemeinsam zu demonstrieren! Ich hätte es zum Beispiel schön gefunden, wenn am 3. Oktober 1990 der eine oder andere aus den Kirchen meinen Wunsch unterstützt hätte, daß die Glocken geläutet werden und wir Gott danken für das Geschenk der deutschen Einheit.
Meine Damen und Herren, natürlich gibt es für uns und vor allem für mich ein klares Ja auch zur Tarifautonomie, zur Notwendigkeit starker Gewerkschaften und starker Unternehmerverbände. Es ist nicht meine Wunschvorstellung, daß sich die Tarifpartnerschaft auflöst, sondern ich wünsche mir, daß diese wichtige Errungenschaft der letzten vier Jahrzehnte auch in Zukunft funktioniert. Daß ich mit Kritik der Gewerkschaften leben muß, ist mir nicht neu ich war nie deren erste Wahl als Kanzler, meine Damen und Herren. Aber damit muß ich zurechtkommen, und bisher ging es ja eigentlich ganz gut.
Gerade weil ich dies so deutlich gesagt habe, will ich auch mit Nachdruck auf folgendes hinweisen: Demonstrationen ersetzen nicht Politik und schon gar nicht politisches Handeln. Wer Demonstration als Drohgebärde versteht, muß wissen: Mit Drohgebärden kann man keine wirklich demokratische Politik gestalten. Ich bin auch in schwierigen Zeiten nicht bereit, Drohgebärden zu akzeptieren.
Meine Erinnerung geht in diesen Tagen zurück in das Jahr 1983, als wir an einem entscheidenden Punkt deutscher, europäischer Geschichte standen, als es darum ging, durch Umsetzung des NATO-Doppelbeschlusses das Atlantische Bündnis zu festigen; wir waren ja nicht raketensüchtig, sondern mußten den damaligen Machthabern im Kreml unmißverständlich sagen: Bis hierhin und nicht weiter! Ich erinnere mich noch sehr gut auch das war an einem Samstag , daß damals 400000 Menschen in Bonn demonstrierten. Ich saß im Hubschrauber auf dem Weg nach Hause. Ich habe damals dem Piloten gesagt, er solle noch einmal eine Schleife ziehen. Ich habe mir alles angeschaut und war sehr nachdenklich. Da habe ich mir schon die Frage gestellt: Sind Deine Überzeugungen und die Deiner Freunde richtig? Sie waren es.
Wir haben uns damals durchgesetzt. Es gilt inzwischen als Binsenweisheit, daß ohne das klare Bekenntnis Deutschlands zur NATO, daß ohne das entschiedene Einstehen der Deutschen für das Bündnis mit unseren europäischen und amerikanischen Freunden die Weltpolitik und die deutsche und europäische Politik einen anderen Weg genommen hätte. Wenn wir damals dem Druck der Straße und so war es doch gedacht nachgegeben hätten, wäre eine Erosion der NATO unvermeidlich gewesen.
Ich weiß aus meinen Gesprächen mit Michail Gorbatschow, welche Wirkung es bei den damaligen Machthabern im Kreml hatte, als sie zur Erkenntnis kamen, der Westen, die Europäer und vor allem die Deutschen in der Bundesrepublik werden sich dem Druck nicht beugen. Die Folgen sind ja bekannt: das Ende des kommunistischen Imperiums, der Fall der Mauer, die deutsche Einheit.
Wer sich jetzt in diesen Tagen laut äußert, den bitte ich, sich zu überlegen, daß nicht die Lautstärke, sondern die Qualität der Argumente entscheidend ist. Mir, meine Damen und Herren, als einem der Hauptbetroffenen jener wie auch dieser Tage mag man nachsehen, wenn ich sage: Es sind die gleichen Kräfte, die damals zur Demonstration aufriefen, die auch jetzt wieder dazu aufrufen. Das macht deren Überzeugungskraft nicht größer.
Meine Damen und Herren, mit der Wiedervereinigung unseres Vaterlandes und der Rückkehr der Staaten Mittel-, Ost- und Südosteuropas in die Familie der freien Völker steht unser Kontinent heute vor neuen Herausforderungen. Zugleich bieten sich uns aber auch Chancen und Möglichkeiten, von denen wir noch vor wenigen Jahren nicht zu träumen wagten. Aber es gilt nach wie vor, wachsam zu bleiben. Wir haben erkennen müssen, daß sich die Hoffnungen auf einen dauerhaften Frieden in der Welt auch mit dem Ende des Ost-West-Konflikts nicht erfüllt haben. Ich erinnere nur an das Blutvergießen im ehemaligen Jugoslawien.
Wir Deutschen würden vor der Geschichte versagen, wenn wir uns nach der deutschen Einheit zufrieden zurücklehnten. Nach wie vor gilt der Satz Konrad Adenauers, wonach deutsche Einheit und europäische Einigung zwei Seiten einer Medaille sind. Wir müssen darum gemeinsam mit unseren Freunden und Partnern die Einigung Europas unumkehrbar machen. Sie ist für uns Deutsche und für alle Europäer eine Frage von schicksalhafter Bedeutung. Gerade am heutigen Tag, an dem die russische Präsidentschaftswahl stattfindet, spüren wir besonders deutlich, daß wir alle in einem Boot sitzen.
Die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, zwingen uns alle zur Zusammenarbeit. Sie können nicht im Sinne des alten nationalstaatlichen Denkens von den einzelnen Ländern allein bewältigt werden. Ich denke dabei nicht nur an die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die Sicherung des Wirtschaftsstandortes Europa angesichts steigender internationaler Konkurrenz, sondern auch an die Verbesserung des Umweltschutzes und das Vorgehen gegen die grenzüberschreitende Kriminalität. Auf all diesen Gebieten müssen wir gemeinsam handeln. Wenn wir jetzt in Fragen der europäischen Einigung nicht vorankommen, gefährden wir auf Dauer all das, was wir in vielen Jahrzehnten aufgebaut haben.
Historische Chancen pflegen oft wenn überhaupt erst nach langer Zeit wiederzukehren; das hätte im übrigen auch für die deutsche Wiedervereinigung 1990 gegolten. Wir haben die Wahl, Europa jetzt zu einigen oder damit zu warten. Doch keiner kann uns sagen, ob die Chance wiederkehrt. Es geht sowohl um die Vollendung des europäischen Einigungswerks als auch um die Erweiterung der Europäischen Union. Für mich ist es eine unerträgliche Vorstellung, daß die Westgrenze Polens auf Dauer die Ostgrenze der EU bleiben könnte. Krakau liegt in Mitteleuropa, meine Damen und Herren, man kann es nicht oft genug und deutlich genug sagen.
Zwei Monate vor seinem Tod erklärte Konrad Adenauer: "In unserer Epoche dreht sich das Rad der Geschichte mit ungeheurer Schnelligkeit. Wenn der politische Einfluß der europäischen Länder weiterbestehen soll, muß gehandelt werden. Handeln, Anfangen ist die Hauptsache." Dabei hängt das Gelingen der europäischen Einigung mit davon ab, daß die Bürger bei uns und in unseren Partnerländern ein europäisches Bewußtsein, eine europäische Identität entwickeln. Europäische Identität ist kein Gegensatz zu unserer nationalen Identität. Sie ist auch keine Alternative, sondern Ergänzung. Beides hat nebeneinander zu bestehen, und so steht es auch im Vertrag von Maastricht. Niemand will einen europäischen Superstaat, wie das gelegentlich behauptet wird.
Liebe zum Vaterland und Liebe zur Freiheit, Patriotismus und europäische Gesinnung dürfen in Deutschland nie wieder getrennte Wege gehen. Das ist die Konsequenz, die wir aus der Geschichte ziehen müssen. Identität rührt nicht zuletzt aus dem Wissen und dem Bejahen von Geschichte und Herkunft. Gewiß hat unsere Geschichte düstere, beschämende Kapitel. Doch sie umfaßt eben auch die demokratischen und freiheitlichen Traditionen, an die wir im vereinten Deutschland anknüpfen.
Wir Deutsche haben Grund, auf unsere Nation stolz zu sein, auf ihren Beitrag zur Kultur der Menschheit. Beethovens Neunte Symphonie ist ein Geschenk an die Welt. Warum reden wir eigentlich nicht häufiger von der Liebe zum eigenen Land? Ich habe mich immer gegen den Irrtum gewehrt, Patriotismus und Nationalismus liefen auf dasselbe hinaus. Patriotismus ist immer auch berechtigter Ausdruck der Verwurzelung in Heimat und Herkunft. Erst aus solcher Quelle erwachsen Halt und Orientierung gerade in einer immer unübersichtlicher werdenden Welt. Der beste Dienst aber, den wir unserem Vaterland erweisen können, besteht darin, daß wir für die Freiheit seiner Menschen und die Achtung des Rechts eintreten. So wie Freiheits- und Vaterlandsliebe zusammengehören, müssen in Zukunft auch Patriotismus und europäische Gesinnung einander ergänzen.
Überall in Europa muß die Liebe zum eigenen Vaterland untrennbar verknüpft sein mit der Liebe zur Freiheit und mit der Achtung der Würde des Nachbarn. François Mitterrand hat dies in seiner feierlichen Rede aus Anlaß des 50. Jahrestages des Kriegsendes so ausgedrückt: "Europa, das bauen wir, aber unsere Vaterländer lieben wir. Bleiben wir uns selbst treu. Verbinden wir die Vergangenheit mit der Zukunft, und wir werden in Frieden den Geist dieses Zeugnisses an jene weitergeben können, die uns nachfolgen." In diesem Geist wollen wir eine europäische Friedensordnung bauen, damit wir auch im 21. Jahrhundert auf unserem Kontinent in Frieden und Freiheit zusammenleben können.
Europa ist aber mehr als Politik und Wirtschaft. Es steht vor allem für ein großartiges kulturelles Erbe, das wir uns immer wieder vergegenwärtigen sollten. Ich meine damit nicht nur die einzigartigen Kulturdenkmäler, sondern auch das geistige Fundament, auf dem wir alle stehen: die Philosophie der Antike, die Ideen des Humanismus und der Aufklärung und die Kraft des Christentums. Dieses Erbe ist wie ein einigendes Band, das uns Europäer miteinander verbindet über alle Länder, Sprachgrenzen und kulturelle Verschiedenheiten hinweg; es ist Teil unserer europäischen Identität. Gewiß: Die Völker unseres Kontinents sind sehr verschieden. Aber wir dürfen die Unterschiede nicht als trennende Gegensätze verstehen, sondern als einen Reichtum, an dem wir alle teilhaben dürfen.
Aus dem Spannungsverhältnis zwischen Einheit und lebendiger Vielfalt können wir ein friedliches, freies und vitales Europa schaffen für uns und vor allem für unsere Kinder und Kindeskinder. Niemand kann ein Interesse daran haben, die Unterschiede zwischen den Völkern einzuebnen, ihre Eigenheiten, ihre nationalen Traditionen und Charakteristika verschwinden zu lassen. Die europäische Einigung steht eben nicht für ein Europa der Gleichmacherei, sondern für ein Europa, das die nationale Identität und Kultur aller Mitgliedstaaten und ihrer Regionen achtet. Auch im vereinten Europa bleiben wir Deutsche und Franzosen, Italiener und Briten. Heimat, Vaterland, Europa das ist der Dreiklang der Zukunft. Und dieses Europa wird stets in enger Freundschaft mit Amerika verbunden sein.
Ich danke der Deutschland-Stiftung und vor allem Ihnen, lieber Herr Ziesel, noch einmal sehr herzlich dafür, daß Sie stets oft auch gegen den Widerstand des Zeitgeistes für diese Werte eingetreten sind. Wir werden den Weg in eine gute Zukunft gemeinsam finden können, wenn wir uns stets von diesem Kompaß leiten lassen. Dazu lade ich uns alle herzlich ein.
Quelle: Bulletin der Bundesregierung. Nr. 52. 21. Juni 1996.