Herr Bundespräsident, Herr Präsident Tietmeyer
Herr Präsident Duisenberg,
Exzellenzen,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
das Leipziger Bach-Collegium hat uns soeben hervorragend eingestimmt auf den Anlaß unseres Hierseins - wir feiern den 50. Geburtstag der D-Mark. Der Auftritt dieses traditionsreichen Ensembles demonstriert unübersehbar, daß wir wieder ein Volk sind. Zum anderen verbinden sich auf diese Weise Geld, Geldwert und die große kulturelle Tradition unseres Volkes eindrucksvoll miteinander. Ich habe mir gerade noch einmal die Motive auf dem 100-D-Mark-Schein erläutern lassen: Dort sind die Silhouette von Leipzig und das Portrait Clara Schumanns abgebildet. Das zeigt, Herr Präsident Tietmeyer, daß richtig ist, was Sie über die Zusammenhänge von Geld und Kultur gesagt haben. Über diese Zusammenhänge sollten wir gerade auch hier in der Paulskirche miteinander sprechen.
Der Geburtstag der D-Mark am 20. Juni 1948 ist nicht irgendein Tag in der Geschichte unseres Volkes. Die Zeitgenossen wußten dies damals noch nicht - wie sollten sie auch -, aber viele haben gespürt, daß die D-Mark für eine gute Zukunft stehen könnte. In diesen fünfzig Jahren ist die D-Mark das Symbol für fünfzig Jahre Frieden, fünfzig Jahre Freiheit, fünfzig Jahre Stabilität und Wohlstand geworden. Die D-Mark half den Deutschen in ungeahnter Weise, ein Stück Identität zu finden. Ich sage es immer wieder gerade unseren ausländischen Partnern und Freunden: Die Einführung der D-Mark war die erste Chance für Deutschland auf eine bessere Zukunft. Wer es erlebt hat, wird mir zustimmen. Wie war damals die Ausgangssituation? Die D-Mark kam zu den Deutschen. Sie wurde vor der Gründung der Bundesrepublik Deutschland, vor unserer Nationalhymne und vor unserer Bundesflagge eingeführt. So ist die D-Mark in der Tat ganz wesentlich identitätsstiftend gewesen.
Richtig ist natürlich - Herr Präsident Tietmeyer hat es schon dargelegt -, daß die D-Mark 1948 in keiner Weise Erwartungen weckte, die mit der späteren Realität übereinstimmten. Führen wir uns noch einmal die damalige Lage vor Augen, heute vor fünfzig Jahren hier in Frankfurt. Viele Menschen hungerten. Ich habe mir die konkreten Lebensmittelrationen von damals für Frankfurt heraussuchen lassen. Frankfurt gehörte zur amerikanischen Besatzungszone. Dort war die Versorgungssituation noch ein gutes Stück besser als in anderen Besatzungszonen. Als Ration gab es dort täglich 300 Gramm Brot - schauen Sie zum Vergleich heute einmal auf die Schulhöfe dieser Stadt -, zwanzig Gramm Fleisch und fünf Gramm Käse. Alle vier Wochen gab es - als krönende Zugabe - ein Ei.
Meine Damen und Herren, es ist wichtig, dies gelegentlich in Erinnerung zu rufen - auch damit wir ermessen können, welchen Weg wir seither zurückgelegt und wieviel Grund zur Dankbarkeit die Deutschen haben. Zwölf Millionen Flüchtlinge hatten ihre Heimat verloren. In jenen Tagen wurde für die meisten erst endgültig klar, daß es nicht eine zeitweise Vertreibung für einige Monate oder wenige Jahre sein würde. In vielen Familien wuchs zugleich die Erkenntnis, daß die Hoffnung auf die Rückkehr des Vaters, des Sohnes, des Bruders, des Mannes aus diesem schrecklichen Krieg, aus der Gefangenschaft vergebens sein würde.
Viele Städte in Deutschland sahen so aus wie Frankfurt: Achtzig Prozent der Gebäude zumindest teilweise zerstört, die Einwohnerzahl ein Viertel niedriger als vor dem Krieg, überall zerstörte Betriebe. Hinzu kam - Herr Präsident Tietmeyer hat es mit gutem Grund so drastisch dargestellt - die Teilung Deutschlands in vier Besatzungszonen und dann auch in Ost und West.
Nach all diesem Schrecken und Leid markierte die Einführung der D-Mark am 20. Juni 1948 die Chance für den Neuanfang. Deswegen ist es sehr verständlich, daß jeder, der diesen Tag bewußt miterlebt hat, sich an ihn mehr als an viele andere Tage erinnert. Ich habe in den letzten Tagen immer wieder Gesprächspartner gefragt: Haben Sie, hast Du noch eine konkrete Erinnerung an die ersten vierzig D-Mark? Ich selbst erinnere mich noch genau. Die Tatsache, daß ich von meinen vierzig D-Mark zwei 5-D-Mark-Scheine behalten habe, war für meinen Vater, einen streng auf Solidität bedachten Finanzbeamten, ein geradezu ausschweifender Vorgang.
Ich habe noch eine andere persönliche Erfahrung in jenen Tagen gemacht. Natürlich - was habe ich mit meinen 18 Jahren damals schon vom Markt verstanden? Eines aber habe ich deutlich gesehen: Am Freitag vor jenem Sonntag, an dem die D-Mark kam, gab es in den Schaufenstern in meiner Heimatstadt so gut wie nichts. Ab und zu wurden als künstlerische Höchstleistung Stücke alter Stahlhelme als Aschenbecher angeboten - eine wirklich belebende Tat der Wirtschaft. Am Montag danach sah die Welt plötzlich ganz anders aus. Die Schaufenster waren voll, der Schwarzmarkt war bedeutungslos geworden. Viele - auch mich selbst - erfüllte eine tiefe Genugtuung, daß den Spekulanten mit ihrer Zigarettenwährung durch den Zusammenbruch des Schwarzmarktes das Handwerk gelegt wurde. Die Menschen krempelten die Ärmel hoch - wenn auch zunächst noch eher zaghaft. Doch die Hoffnung nahm zu und mit ihr die Tatkraft und der Mut. So war die damalige Stimmungslage im Land.
Meine Damen und Herren, die Einführung der D-Mark wäre nicht denkbar gewesen ohne ein anderes Ereignis einige Monate zuvor, das aus gutem Grund hier erwähnt werden muß. Ich spreche vom Marshall-Plan. Ohne ihn hätte es keine D-Mark gegeben. Deswegen ist es wichtig - für unser Volk, für unsere Erinnerung, für den Blick der kommenden Generationen auf unsere Geschichte -, das, was Harry S. Truman und George Marshall, der amerikanische Präsident und sein Außenminister, getan haben und das dann als Marshall-Plan in die Geschichte einging, als Voraussetzung für einen Neuanfang der Deutschen zu erkennen.
Wir schulden unseren amerikanischen Freunden Dank dafür, daß sie wenige Jahre - im Grunde wenige Monate - nach diesem schrecklichen Krieg, nach dem Ende der Nazi-Herrschaft, nach der Offenlegung der furchtbaren Verbrechen, die mit dem Stichwort Auschwitz verbunden sind, nicht auf Rache sannen, sondern sagten: Wir strecken euch die Hand aus. Wir wollen mit euch gemeinsam die Zukunft gestalten. Es ging nicht nur um die Höhe der Dollars. Es war vor allem der psychologische Schub, der von dieser Hilfe, dem Zugehen auf die Deutschen ausging.
Daraus wuchs mit Geduld und Fleiß das, was später das "Wirtschaftswunder" genannt wurde, das aber in Wahrheit kein Wunder war. Es war die Leistung von Millionen einsatzbereiter Menschen in Deutschland aus allen Schichten der Bevölkerung - nicht zuletzt der Flüchtlinge und Vertriebenen, die in ihrer neuen Heimat an die Arbeit gingen und Erfolg suchten. So wuchs das Bruttosozialprodukt mit zweistelligen Raten. Wir hatten Vollbeschäftigung am Arbeitsmarkt, und viele profitierten von einem steigenden Lebensstandard.
Meine Damen und Herren, ich unterstreiche es noch einmal: Diese Entwicklung war kein Wunder. Sie ist vielmehr ein gutes Beispiel für die Erfahrung, daß Visionäre häufig die wahren Realisten der Geschichte sind. Dieser Wiederaufstieg unseres Landes ist untrennbar mit dem Namen Ludwig Erhard verbunden. Ohne die ihm eigene unnachahmliche Kombination von visionärem Weitblick, Augenmaß und Sinn für das pragmatisch Machbare wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen. Ohne sein Eintreten für die Soziale Marktwirtschaft als Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland hätte es den Aufstieg in dieser Dynamik ganz gewiß nicht gegeben. Wir können ja vergleichen, was sich praktisch vom gleichen Tag an - denn auch dort gab es eine Währungsreform - im anderen Teil Deutschlands entwickelt hat.
Ludwig Erhard hat nur einen Tag nach der Währungsreform die Preisbewirtschaftung weitgehend aufgehoben und damit die Märkte geöffnet. In diesem Zusammenhang steht die unvergessene Auseinandersetzung mit dem ebenso unvergessenen Lucius D. Clay, einem großen Freund Deutschlands und als General ganz gewiß kein Währungsspezialist. Als er Erhard vorwarf, er habe, was ja stimmte, in die Rechte der Alliierten eingegriffen und die Bewirtschaftungsregelungen eigenmächtig geändert, sagte dieser damals - das ist Ludwig Erhard pur: "Ich habe sie nicht geändert. Ich habe sie aufgehoben." Meine Damen und Herren, dies ist ein Satz, den man nie vergessen sollte!
Erhard wurde eine Symbolfigur für die Hoffnung auf eine gute Zukunft. Im Rückblick auf die Geschichte dieser fünfzig Jahre kann man in Europa und darüber hinaus feststellen, daß seine Bedeutung weit über das Ökonomische hinausgegangen ist. Er wurde einer der bedeutendsten Gestalter dieses Jahrhunderts im Bereich der Gesellschaftspolitik. Das wird mir auch bei vielen Besuchen und Gesprächen in anderen Ländern dieser Erde immer wieder bestätigt.
Erhard war ein unbeugsamer Kämpfer für eine Gesellschaftsordnung mit menschlichem Antlitz. Manche, die diese Soziale Marktwirtschaft als Ellbogen-Gesellschaft bezeichnen, haben keine Ahnung von der Prägnanz, der Intuition und der Vision seiner Vorstellung, gerade auch in der Frage der sozialen Bindung. Er wollte eine Soziale Marktwirtschaft und eben keine Marktwirtschaft pur. Er hat wirtschaftliches Denken und Handeln nie als bloßen Selbstzweck, sondern immer auch im Dienste des Menschen gesehen. Er hat seine Vorstellung von sozialer Gesellschaft so definiert, daß der Staat die Aufgabe hat, Schwächeren in der Gesellschaft zu helfen. Den Nachtwächterstaat, der die Menschen ihrem Schicksal überläßt, hat er ebenso abgelehnt - und zwar sehr scharf - wie den Versorgungsstaat, der die Menschen bevormundet.
Meine Damen und Herren, aus jenen Tagen ist uns nach vielen, manchmal auch harten Auseinandersetzungen eine gemeinsame Erkenntnis erwachsen, die heute Konsens in der deutschen Gesellschaft ist: Die Soziale Marktwirtschaft ist ein fester Bestandteil unserer freiheitlichen Ordnung. Die Soziale Marktwirtschaft schenkt uns die Chance zur Erneuerungsfähigkeit und gibt uns die Möglichkeit, gesellschaftlichen Frieden und innere Stabilität zu gestalten. Neben der Entscheidung aller Demokraten, in Deutschland mit dem Grundgesetz eine freiheitlich-demokratische Ordnung zu verankern, und neben der Entscheidung Konrad Adenauers für eine Politik der Westintegration war die Soziale Marktwirtschaft das zentrale Element beim Aufbau unserer Republik.
Daß Ludwig Erhard große Widerstände zu überwinden hatte, gehört auch zur Wahrheit. Wenn man nach fünfzig Jahren sieht, wer im nachhinein angeblich alles "Erhardianer" war, kann man sich nicht mehr vorstellen, daß 1951 nach einer Allensbach-Umfrage nur 14 Prozent der Deutschen eine gute Meinung von Erhard hatten. So ist das mitunter mit Meinungsumfragen! Ich sehe noch das verächtliche Gesicht vor mir, als ich später einmal mit Ludwig Erhard über Umfragen redete, die nicht günstig waren. Er stieß seinen Zigarrendampf aus und hat gar nichts gesagt - es kamen nicht einmal diese schönen Fürther Sprachklänge -, sondern einfach abgewunken.
Meine Damen und Herren, Ludwig Erhard hat von Anfang an die Bedeutung einer stabilen Währung betont. Er war ein entschiedener Befürworter davon, Kompetenzen für die Geldpolitik auf eine unabhängige Notenbank zu übertragen. Zunächst war das die Bank deutscher Länder, seit 1957 trägt sie den Namen Deutsche Bundesbank. Präsident Tietmeyer hat soeben die mit der Unabhängigkeit gelegentlich verbundenen Schwierigkeiten sehr freundlich und zurückhaltend in einem Satz erwähnt.
Natürlich gab es in diesen Jahrzehnten Situationen, in denen die Interessen von Notenbank und Politik - ich sage es ebenfalls sehr freundlich - nicht deckungsgleich waren. Auch meine Amtsvorgänger kannten immer wieder diese Erfahrung: Da ist Frankfurt, und da ist Bonn. Aber es ist uns gut gegangen mit dieser Trennung. Die Bundesbank war unabhängig und mußte es sein. Dieser Satz ist ganz wörtlich auch auf ihre Nachfolgerin in Europa zu übertragen. Unabhängigkeit ist eine entscheidende Voraussetzung für Geldwertstabilität. Man kann es auch so sagen: Der Ärger eines Bundeskanzlers - oder der des Finanzministers und der ganzen Regierung - kommt und geht. Solange die Stabilität aber bleibt, haben alle einen Vorteil davon.
Entscheidend für die Stabilität der D-Mark waren auch der institutionelle Rahmen und die prägende Persönlichkeit der führenden Repräsentanten der Bundesbank. Sie haben in diesen fünfzig Jahren ganz wesentlich zu dem hohen Ansehen beigetragen, das die Bundesbank bei uns, den Bürgerinnen und Bürgern des Landes, genoß und genießt, aber auch weit darüber hinaus im Ausland. Auch in Europa klang bei aller Kritik an der Bundesbank immer ein Grundton des Respekts mit. Da ich seit einer Reihe von Jahren immer wieder zu Gast im Amtszimmer des Präsidenten der Französischen Republik in Paris bin, habe ich diese Stimmung hautnah erleben können. Für einen Franzosen, der auf einer der hohen Schulen im Geiste Colberts geschult worden war, war es immer sehr schwer, dieses völlig andere System zu begreifen.
Aber am Ende wurde es verstanden. In einer dramatischen Nachtsitzung, in der über den Sitz der Europäischen Zentralbank entschieden wurde, sagten schließlich alle Staats- und Regierungschefs - als zweitletzter der französische Präsident und als letzter der britische Premierminister: "Dem Sitz Frankfurt stimmen wir zu." Einer von beiden fügte noch hinzu: "Bei allem Ärger, es ist der richtige Platz". Dieser Satz enthält auch eine Reverenz für die Arbeit der Bundesbank. Ich will das so weitergeben, wie ich es aufgenommen habe. Wir haben allen Grund, den Präsidenten der Bundesbank in den letzten fünf Jahrzehnten und vor allem auch allen Mitarbeitern - auch denjenigen, die in den Landeszentralbanken gewirkt haben - ein herzliches Wort des Dankes zu sagen!
Meine Damen und Herren, ein schönes Beispiel für die Skepsis einiger früherer Zeitgenossen und auch die begrenzte prophetische Fähigkeit mancher selbsternannter Gurus der Geldpolitik ist ein Zitat des damaligen Leiters des Internationalen Währungsfonds, Camille Gutt, der dem ersten Präsidenten der - damals noch - Bank deutscher Länder, Herrn Vocke, sagte - ich zitierte: "Nun, Herr Vocke, kein Gold, keine Devisenreserven, ich will Ihnen ganz ehrlich sagen, Sie haben überhaupt keine Chance, es kann nichts daraus werden."
Ich sage das zum Trost von manchen, die sich bereits jetzt die Texte für ihre Reden zur Geburtstagsfeier des Euro in fünfzig Jahren überlegen.
Es ist ein ganz wesentliches Verdienst der Bundesbank, daß die D-Mark eine der stabilsten und bedeutendsten Währungen der Welt geworden ist. Preisstabilität ist eines der wichtigsten Ziele überhaupt. Sie ist die beste Sozialpolitik. Schon Ludwig Erhard hat gesagt: "Eine wahrhaftige Sozialpolitik ist von dem Streben nach währungspolitischer Stabilität nicht zu trennen." Vor ein paar Tagen fand der Europäische Rat in Cardiff statt. Wenn ich sehe, wie niedrig die Inflationsrate heute in der Europäischen Union ist - Sie, Herr Präsident Tietmeyer, haben schon die Zahlen für Deutschland genannt -, dann kann ich nur sagen: Das ist ein hervorragendes Ergebnis.
Natürlich betrachten die Menschen in Deutschland die bevorstehende Einführung des Euro mit Skepsis und Zurückhaltung. Die einen tun das, weil für sie die D-Mark fünfzig Jahre lang sozusagen der Inbegriff von Stabilität und Wohlstand war. Die anderen, weil sie sich in der damaligen DDR nach der D-Mark sehnten. Es ist auch wahr - warum sollten wir das nicht aussprechen -, daß in diesen Jahren neben dem Willen zur Freiheit und Einheit auch der Wunsch nach der D-Mark eine wichtige Rolle gespielt hat. Ich sprach zu Beginn von Leipzig. Als ich nach über vierzig Jahren SED-Diktatur zum ersten Mal nach Leipzig zu einer Großkundgebung kam, hing dort über der Straße vom Flughafen in die Innenstadt das Transparent: "Wenn die D-Mark nicht nach Leipzig kommt, dann gehen die Leipziger zur D-Mark." In ein paar Tagen, am 1. Juli, jährt sich zum achten Mal der Beginn der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion. Ohne dieses Datum - das behaupte ich - wäre auch wenige Wochen später die Deutsche Einheit nicht möglich gewesen.
Meine Damen und Herren, es ist gut, daß alle, die Verantwortung tragen, die Sorgen ernst nehmen, die viele Menschen mit Blick auf die positiven Erfahrungen mit der D-Mark und die noch nicht erlebten guten Erfahrungen mit dem Euro haben. Es ist ganz wichtig, sich in Erinnerung zu rufen - viele vergessen dies -, daß wir die Einführung des Euro über einen Zeitraum von zehn Jahren überaus sorgfältig vorbereitet haben. Es handelt sich nicht um ein Abenteuer, wie manche auch wider besseren Wissens behaupten. Wir haben gemeinsam wichtige Voraussetzungen für einen dauerhaft stabilen Euro getroffen. Wir haben bei der Auswahl der Teilnehmerstaaten strikt auf die vertragsmäßige Einhaltung der Konvergenzkriterien geachtet.
Damit die Haushaltsdisziplin auch nach Beginn der Währungsunion gewährleistet ist, haben wir den Stabilitäts- und Wachstumspakt durchgesetzt. Das ist eine der ganz großen Leistungen von Theo Waigel, die ich dankbar erwähne. Und ich nenne die unabhängige Europäische Zentralbank mit Sitz hier in Frankfurt. Ich zitiere mich selten und höchst ungern selbst - heute weiche ich von dieser Regel ab. Hier in Frankfurt habe ich vor zehn Jahren gesagt: "Für mich ist es selbstverständlich, daß die überaus positiven Erfahrungen, die wir Deutsche mit der Konzeption unserer Bundesbank gemacht haben, Richtschnur für die europäische Entwicklung sein müssen." Meine Damen und Herren, wir haben uns genau daran gehalten!
Wir sind glücklich, daß mit Wim Duisenberg eine ganz hervorragende Wahl für den ersten Präsidenten der Europäischen Zentralbank getroffen worden ist. Mit ihm übernimmt eine Persönlichkeit dieses Amt, die in breiten Bevölkerungskreisen bereits jetzt großes Vertrauen besitzt. Ich will Ihnen, Herr Präsident Duisenberg, sagen: Wir wünschen Ihnen von Herzen - auch in unserem Interesse - alles Gute, viel Glück und eine gute Hand in diesem Amt. Ihnen steht eine erfahrene Mannschaft ausgewiesener Persönlichkeiten zur Seite. Wir begrüßen ganz besonders, daß zu diesem Kreis auch eine Frau gehört.
Meine Damen und Herren, in Europa hat sich in den letzten Jahren eine beispiellose Stabilitätskultur entwickelt. Wer hätte vor zehn Jahren - ich behaupte: vor fünf Jahren - für möglich gehalten, daß die durchschnittliche EU-Preissteigerungsrate derzeit bei eineinhalb Prozent liegen würde. 1991, bei der nächtelangen Diskussion um den Maastricht-Vertrag, lag sie bei fünfeinhalb Prozent. Die langfristigen Zinsen betragen heute fünf Prozent - damals waren es über zehn Prozent. In Deutschland haben wir das niedrigste Zinsniveau seit Bestehen der Bundesrepublik. Es gibt kaum eine bessere Anregung für Investitionen und Arbeitsplätze!
Ich sage daher ganz bewußt: Ich bin sicher, daß mit gemeinsamen Anstrengungen - von allein geht es nicht - die Erfolgsgeschichte der D-Mark in eine Erfolgsgeschichte des Euro einmündet. Für uns Deutsche und für alle in Europa ist dieser Euro zwei Jahre vor dem Ende des Jahrhunderts, das zugleich das Ende des Jahrtausends ist, eine wahrhaft säkulare Entscheidung. Sie wird das Gesicht des neuen Jahrhunderts prägen. Sie ist eine der bedeutendsten Entscheidungen der modernen Geschichte überhaupt.
Die europäische Einigung - die selbst Voraussetzung für den Euro ist - ist ein Glücksfall der Geschichte. Dieses Jahrhundert teilt sich in zwei Teile. Die ersten fünfzig Jahre waren geprägt von zwei Weltkriegen, zwei Inflationen und schrecklichen Entwicklungen unter zwei Diktaturen - einer braunen und einer roten. Die zweite Hälfte brachte Frieden und Freiheit, die Vereinigung Deutschlands und Europas. Wir alle brauchen Europa, aber wir Deutsche mehr als alle anderen. Wir sind das Land mit den längsten Grenzen und den meisten Nachbarn in Europa. Wir sind mit über 80 Millionen Einwohnern auch bevölkerungsmäßig mit Abstand das größte Land. Wir sind - ohne, daß es groß betont werden muß, schon gar nicht jeden Tag - auch nach der Wirtschaftskraft das stärkste Land in Europa.
Wir haben eine schwierige Geschichte, die wahrlich nicht nur großartige Kapitel enthält, sondern die wir auch schrecklich gestaltet haben. Das haben die Menschen nicht vergessen. Wir haben eine tiefe Sehnsucht, beliebt zu sein. Die Chance dafür steht relativ schlecht. Wir bieten oft das Bild des Primus, und der war schon in meiner Schulzeit immer unbeliebt. Meine Damen und Herren, wenn ich Ihnen dies alles sage, dann aus dem Grund, um klar zu machen, was es für uns Deutsche bedeutet, an diesem Haus Europa mitzubauen, es zu gestalten und in ihm leben zu können. Ohne die Einigung Europas wäre auch die Deutsche Einheit nicht möglich gewesen.
Die gemeinsame europäische Währung wird das Leben von vielen Millionen Menschen im neuen Jahrhundert prägen. Auf dem Weg hierher habe ich zahlreiche Kinder gesehen. Diese Kinder wachsen heute in einer völlig anderen Epoche auf. Sie werden nach menschlichem Ermessen zeit ihres Lebens in Frieden und Freiheit verbringen können. Wann jemals konnte man das Kindern in Deutschland sagen?
Viele Schüler werden in ein paar Tagen, wenn die Ferien beginnen, zum Bahnhof gehen und ein Interrail-Ticket lösen. Dann fahren sie vier Wochen preisgünstig quer durch Europa. Grenzen spielen für sie keine Rolle mehr. Vor fünfzig Jahren brauchte man einen Passport, um von Ludwigshafen in der französischen Besatzungszone nach Mannheim in die amerikanische Besatzungszone zu gelangen. Die jungen Menschen haben heute in Europa ganz selbstverständlich einen sehr viel größeren Horizont - oft auch größer als die nationalen Regierungen. Sie finden überall in Europa Freunde, und sie werden bald zwischen Helsinki und Madrid mit einer Währung bezahlen.
Die Bedeutung des Euro geht weit über den Wegfall der bisherigen nationalen Währungen und das Abholen einer neuen Währung bei einer Bank hinaus. Hier entwickelt sich ein neues Gefühl der Zusammengehörigkeit. Mit dem Euro ist Europa praktisch in Händen zu halten. Währungen waren schon immer mehr als nur ein Zahlungsmittel. Sie bergen ein Stück kultureller Identität in sich - ich habe gerade versucht, es am Beispiel des 100-D-Mark-Scheins zu verdeutlichen.
Währungen waren immer auch ein Stück Gradmesser politischer Stabilität. Die Einführung des Euro wird den Prozeß der politischen Einigung Europas voranbringen. Wir stehen vor wichtigen und schwierigen, aber lösbaren Aufgaben - vor allem während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr des nächsten Jahres. Hinter dem neutralen Begriff Agenda 2000 verbirgt sich viel: institutionelle Reformen, Stärkung von Subsidiarität und Bürgernähe, Erweiterung und viele andere Themen.
Wahr ist auch - und gerade hier in Frankfurt will ich das betonen -, daß der Euro für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes von entscheidender Bedeutung ist. Deutschland ist die zweitgrößte Exportnation der Welt. Jeder fünfte Arbeitsplatz hängt bei uns vom Export ab. Deshalb ist es ein enormer Vorteil, daß die Arbeitsplätze in der Exportwirtschaft in Zukunft weniger von Wechselkursrisiken abhängen. Um die Aufwertung der D-Mark gegenüber den Partnerwährungen gab es in der Vergangenheit häufig schwierige Diskussionen. Herr Präsident Tietmeyer hat mit Recht auch auf diese Schattenseiten der letzten fünfzig Jahre hingewiesen.
Der Euro ist zugleich eine Antwort auf die Globalisierung, auf den immer schärferen Standortwettbewerb zwischen Staaten und Regionen. Gerade in diesen Tagen schauen wir mit einer gewissen Sorge nach Asien und nicht zuletzt auf ein großes, auch währungspolitisch wichtiges Land dort: Japan. Auch im Vergleich zur dortigen Entwicklung bietet der Euro wichtige Chancen für Stabilität. Wir werden einen einheitlichen Markt mit einer gemeinsamen Währung für zunächst fast 300 Millionen Menschen bekommen. Es werden noch mehr werden. Der Anteil von zwanzig Prozent der neuen Euro-Zone am Welteinkommen ist vergleichbar mit dem Anteil der Vereinigten Staaten von Amerika. Dies alles eröffnet große Chancen für Handel, für wirtschaftliche Dynamik, für dauerhaftes Wachstum und damit auch für mehr Arbeitsplätze.
Klar ist aber auch - ich will es deutlich sagen -, daß der Euro in keinster Weise ein Patentrezept ist, um etwa die Arbeitsmarktprobleme in Deutschland über Nacht zu lösen. Diese Probleme haben wir selbst zu lösen, und zwar mit größerer Flexibilität am Arbeitsmarkt und mit der konsequenten Durchsetzung aller notwendigen strukturellen Reformen. Denn Arbeitslosigkeit hat in Deutschland vor allem strukturelle Gründe. Je flexibler die Märkte sind, auch der Arbeitsmarkt, um so größer ist die Chance für mehr Investitionen und damit für mehr Beschäftigung.
Noch einmal gesagt: Niemand nimmt uns über den Euro unsere Hausaufgaben ab. Wer jetzt nicht die notwendigen Reformen und Veränderungen vorantreibt, sondern sich - wie das in manchen Ansprachen in unserem Land gefordert wird - in europäische oder internationale Absprachen flüchten will, wird keine Fortschritte bewirken, wird das Ziel nicht erreichen. Man muß es klar aussprechen, obwohl es viele nicht gerne hören: Es ist völlig illusorisch, daß sich die Staaten Europas und darüber hinaus an unsere hohen deutschen Standards anpassen werden. Wir würden damit ärmeren Ländern Wachstumschancen nehmen. Wer dies dennoch anstrebt, würde - bezogen auf den Kreis der EU-Staaten - die von uns allen abgelehnte Transferunion geradezu provozieren. Vielmehr muß der Reformkurs fortgesetzt werden, und zwar ohne Wenn und Aber und unabhängig davon, ob Wahltermine anstehen oder nicht.
Die Tatsache, daß wir uns nicht auf eine Steuerreform einigen konnten, hat dazu geführt, daß wir jetzt frühestens, wenn alles gut geht, am 1. Januar 2000 eine wirkliche Steuerreform bekommen können. Wir haben damit wichtige Zeit verloren. Unternehmen brauchen die finanziellen Spielräume für mehr Investitionen, damit sie auch mehr Arbeitsplätze schaffen können. Beides gehört zusammen: Investitionen und Arbeitsplätze. Dies ist auch ein wichtiger Auftrag an die Unternehmen. Die Tarifpartner haben die gesellschaftliche Verpflichtung, ihre moderate Lohnpolitik fortzusetzen - das gilt für beide Seiten. Die Tarifverträge müssen unverändert am Beschäftigungsziel ausgerichtet werden.
Staat und Politik ihrerseits müssen die Rahmenbedingungen für mehr Wachstum und Beschäftigung weiter verbessern. Die Bundesregierung hat bereits vieles auf den Weg gebracht. Es ist unübersehbar, daß der Aufschwung an Breite und Kraft gewinnt, daß die Erfolge jetzt auch den Arbeitsmarkt erreicht haben. Aber es gibt noch viel zu tun. Ich habe das Thema Steuerreform bereits erwähnt. Es ist für mich zutiefst bedrückend, daß wir viele Investitionen, nicht zuletzt aus dem amerikanischen Raum, nach allen noch so erfolgversprechenden Vorbereitungsgesprächen letztlich nicht in unser Land und vor allem nicht in die neuen Länder, etwa in das Chemiedreieck dort, holen können, weil die ausländischen Investoren sagen: Mit eurem Steuerrecht können wir das nicht machen.
Es ist kein nationaler Eigensinn, wenn ich sage: Es ist ärgerlich, daß in den vergangenen zehn Jahren nach Großbritannien etwa die achtfache Summe an Dollar-Investitionen gegangen sind als hierher nach Deutschland, obwohl wir diese Investitionen für ein größeres Angebot an Arbeitsplätzen dringend brauchen. Jeder Amerikaner, der dennoch hier ist, bestätigt, daß Deutschland ansonsten ein hervorragender Standort ist. Um so mehr kommt jetzt alles auf eine Steuerreform an - und zwar eine, die diesen Namen auch verdient. Das ist ganz wesentlich für eine gute Zukunft unseres Landes.
Ein anderes wichtiges Thema ist der Umbau des Sozialstaats. Es ist Unsinn, wenn behauptet wird, der Sozialstaat müsse abgeschafft werden. Er muß umgestaltet werden, er muß bezahlbar gemacht werden. In einem Land, in dem jede dritte D-Mark des Bruttoinlandsprodukts für Sozialleistungen ausgegeben wird und wir damit international mit an der Spitze liegen, kann doch keine Rede davon sein, daß der Sozialstaat abgeschafft wird. Es geht um die Absenkung von Lohnzusatzkosten, es geht um Perspektiven für die Arbeitslosen, um die Entlastung des Arbeitsmarkts und damit auch um die Stärkung des sozialen Netzes.
Meine Damen und Herren, beim wichtigen Thema Rente brauchen wir eine stärkere Eigenverantwortung. Mit der Rentenreform haben wir diesen Weg eingeleitet, aber wir müssen zu weiteren Schritten kommen. Wir dürfen keine Politik zu Lasten der Rentner machen, aber auch keine Politik, die der nachwachsenden Generation die ganze Last der demographischen Veränderung aufbürdet. Wenn es aber zwingend geboten ist - und das ist es -, die umlagefinanzierte Altersversorgung stärker durch eine kapitalgedeckte eigenverantwortliche Vorsorge zu ergänzen, dann muß eine Steuerreform den Jüngeren den hierzu erforderlichen finanziellen Spielraum öffnen. Steuerreform und Rentenreform hängen unmittelbar zusammen. Das Thema Rentenreform ist im übrigen keine Frage der Parteipolitik. Es ist die freie Entscheidung der Deutschen, weniger Kinder zu bekommen. Zusammen mit Spanien und Italien - was mich immer wieder erstaunt - haben wir die niedrigste Geburtenrate in der Europäischen Union. Dann müssen wir aber auch die Konsequenzen tragen.
Meine Damen und Herren, eine gesunde, leistungsfähige Wirtschaft ist die beste Voraussetzung, jenen zu helfen, die auf Solidarität angewiesen sind. Ludwig Erhard - und damit will ich ihn wiederum zitieren - hat immer von "ganzheitlichem Denken" gesprochen. Das ist ein wichtiges Schlüsselwort. Die Pädagogik hat dieses Prinzip in der Vergangenheit zunehmend verdrängt. Sie ist gerade wieder dabei, zum ganzheitlichen Denken zurückzukehren. Ich plädiere nachdrücklich dafür. Wir können - im besten Sinne des Erhardschen Denkens und seiner Politik - unsere ökonomischen Verhältnisse nicht in Ordnung bringen, wenn sich nicht auch in unseren Köpfen das Denken den Veränderungen der Welt anpaßt, wenn wir ganz einfach nicht fähig sind dazuzulernen. Deshalb müssen wir auch unser Bildungs- und Erziehungswesen den Veränderungen anpassen.
Der britische Premierminister Tony Blair hat vor einigen Wochen das Ziel formuliert, Großbritannien solle die besten Schulen und Ausbildungsstätten in Europa haben. Dies finde ich vorbildlich. Ich finde es aber noch besser, wenn wir Deutsche sagen: Tony Blair, wir nehmen den Wettbewerb auf. Auch wir wollen die besten Schulen und die besten Ausbildungsstätten. Es wäre doch großartig, wenn es im kommenden Jahrhundert nicht darum ginge, die besten Waffen zu bauen, sondern die besten Schulen und Ausbildungsstätten.
Wir müssen beim Thema Arbeit umdenken. Wir werden die Probleme am deutschen Arbeitsmarkt nicht lösen, wenn wir uns auf Stellen im Öffentlichen Dienst oder in der Großindustrie verlassen. Wir stehen vor einer ähnlichen Herausforderung wie Ludwig Erhard in den fünfziger Jahren: Wir brauchen einen breiten, leistungsfähigen Mittelstand. Wir brauchen den Mut zur Existenzgründung. Wir müssen Existenzgründer - vor allem junge Menschen - massiv im Denken und Handeln unterstützen, sich selbständig zu machen. Wir müssen dem jungen Meister, der gerade mit Auszeichnung seine Meisterprüfung bestanden hat und der sich überlegt, ob er den Schritt in die Selbständigkeit wagen soll, durch Risikokapital helfen.
Der Staat und endlich auch in größerem Umfang die Banken haben Notwendiges getan. Aber noch wichtiger ist das Umdenken in den Familien, in den Schulen und überall dort, wo junge Leute geprägt werden. Wer sich den Gedanken an die Selbständigkeit in den Kopf gesetzt hat, bekommt plötzlich Zweifel, wenn ihm alle sagen: Bist du denn verrückt? Du bleibst doch besser bei Hoechst. Da kannst du jetzt schon mit einer Abschlagszahlung deine Pension berechnen. Du wirst doch so ein Wagnis nicht eingehen wollen. Du hast dann auch keine 35-Stunden-Woche. Du mußt mit einer Sonderprüfung vom Finanzamt rechnen. - Er weiß noch gar nicht, was das ist, aber hört schon von allen: Du mußt diese Gefahr bestehen.
Bildungsminister Jürgen Rüttgers hat in einer Umfrage herausgefunden, daß an deutschen Hochschulen ein großer Teil der Absolventen sagt: Am liebsten ginge ich in den Öffentlichen Dienst. Natürlich wissen sie, daß sie nicht alle in den Öffentlichen Dienst gehen können. Aber daß sie es überhaupt erwägen, daß es ein besonders lohnenswertes Ziel ist, daß man seine Lebensplanung mit 25 Jahren darauf einstellt, zeigt einen Verlust an Zukunftsfähigkeit der Deutschen. Diese Einstellung gab es in den fünfziger Jahren nicht, denn sonst wären die damaligen Erfolge überhaupt nicht denkbar gewesen. Deswegen will ich dafür werben, daß wir den jungen Menschen sagen: Wenn ihr auch sonst nicht viel von den Alten haltet - obwohl sie, konkret angesprochen, gar nicht so denken, aber ein Teil der verfaßten Öffentlichkeit verbreitet das -, orientiert euch gelegentlich einmal am Vater, am Großvater oder am Urgroßvater. Schließlich stammt ihr von ihnen ab. Ich plädiere dafür, daß wir uns stärker auf diese Wurzeln besinnen.
Man kann nicht den 50. Geburtstag der D-Mark begehen und die Erfolge, aber auch die Gefahren dieser Zeit beschwören, ohne gleichzeitig die zentrale Botschaft jener Zeit klar und deutlich auszusprechen: Wagt etwas, unternehmt etwas und wartet nicht darauf, bis andere, auch der Staat, euch helfen. So verstanden, können wir mit Recht auf diese fünfzig Jahre stolz sein.
Meine Damen und Herren, wir haben am heutigen Tag allen Grund, auch ein herzliches Dankeschön an die Gründergeneration zu sagen. Lesen Sie einmal die Lebensläufe der Frauen und Männer nach, die damals dem Zweizonen-Wirtschaftsrat angehörten. Sie haben in der Spanne ihres Lebens gleich mehrere Epochen erlebt. Geboren im alten Jahrhundert, aufgewachsen in der Kaiserzeit, waren sie oft selbst politisch tätig. Dann kam die Zeit der Nazi-Herrschaft, der inneren Emigration in Konzentrationslagern oder in Gefängnissen oder der äußeren Emigration. Trotz all dieser Erfahrungen sagten sie "dennoch" zur Zukunft. Es ist doch wahr, daß wir zu Beginn des neuen Jahrhunderts gar nicht so sehr "dennoch" zur Zukunft sagen müssen, sondern wir ganz einfach sagen können: Wir haben große Chancen. Wir müssen sie nur nutzen.
Wir haben in unserem Land mehr Zukunftschancen als jemals zuvor. Die größte Hoffnung sind die Menschen, die hier leben: ihr Fleiß, ihre Ideen, ihre schöpferischen Kräfte. Wir wollen ein menschliches 21. Jahrhundert gestalten. Daß wir die materiellen Voraussetzungen schaffen können, davon bin ich überzeugt. Natürlich lösen wir nicht alle materiellen Probleme über Nacht - manche dauern Jahre. Aber wir können sie lösen, wenn wir wieder zu einem gesellschaftlichen Konsens finden.
Dazu gehört, daß wir begreifen, daß Gruppeninteressen legitim sind. Ich habe etwas gegen Leute, die gegen Verbände wettern, nachdem gerade ihr eigener Verband alle seine Vorstellungen durchgesetzt hat. Aber dazu gehört auch, daß wir wieder begreifen, daß wir wirklich ein Volk sind. Das hat gar nichts mit Pathos zu tun. Wir sind es. Wir können weder aus der Geschichte noch aus der Gegenwart aussteigen. Wenn wir eine gemeinsame Zukunft haben wollen, müssen wir die notwendigen Konsequenzen ziehen. Natürlich ist es völlig legitim, über den richtigen Weg der Politik zu streiten. Aber einen Grundkonsens müssen wir erhalten. Dies muß vor allem in den geistigen, immateriellen Fragen der Fall sein.
Wenn ich zum Schluß aus Anlaß des fünfzigjährigen Bestehens der D-Mark ein Wort über Werte und Tugenden sage, dann aus dem Grund, weil eine der wichtigsten Lektionen dieser fünfzig Jahre der unauflösbare Zusammenhang zwischen Freiheit und Verantwortung ist. Er ist die Grundlage für ein gutes Miteinander in Staat und Gesellschaft in Deutschland und in Europa. Tugenden sind ein Begriff, den viele junge Leute nicht mögen, ja gar nicht kennen, weil sie nichts davon gehört haben. Sie reden übersetzt von Engagement, meinen jedoch das gleiche. Richtig angesprochen, bringen sie ein ganz unglaubliches Maß an Engagement auf den Weg.
Ich streite nicht um diesen Begriff. Wahr ist, daß nur durch dieses Engagement oder die Tugenden, wie ich dies eben genannt habe, der erfolgreiche Aufstieg unseres Landes in den letzten fünfzig Jahren möglich war. Vieles von dem, was zum Teil eher widerstrebend, noch mehr aber mit großer Anerkennung bei unseren Partnern in Europa und der Welt festgestellt wird, hat seine Ursprünge in der damaligen Zeit. Da waren Verantwortungsgefühl und Pflichtbewußtsein - das sind keine Sekundärtugenden -, da waren Gerechtigkeitssinn und Mitmenschlichkeit, und da waren Standfestigkeit und die Fähigkeit, auch visionäre Gedanken zu haben und durchzusetzen.
Unser Land braucht auch an der Schwelle zum neuen Jahrhundert diesen Kurs. Einfach übersetzt heißt das: Wir müssen fähig sein, das gemeinsam Geschaffene zu überprüfen, einen Status zu machen. Die Frage lautet: Was ist gut gelungen? - das wollen wir behalten. Wenn wir heute über das Thema fünfzig Jahre D-Mark sprechen, dürfen wir nicht vergessen, daß zwei Drittel der heute lebenden Deutschen nach diesem Zeitpunkt geboren und aufgewachsen sind und daß ihre Erinnerung eine ganz andere ist. Für sie ist vieles ganz selbstverständlich.
Deswegen müssen wir, wenn wir von der Notwendigkeit des Festhaltens an den Grundwerten sprechen, auch eine verständliche Begründung dazu geben. Gleichzeitig müssen wir den Menschen sagen: Wenn wir unseren Status, um es ökonomisch zu sagen, erhalten wollen, müssen wir Veränderungen, Reformen - der Begriff ist nicht so wichtig wie der Inhalt - vornehmen, weil es um der Zukunft willen geboten ist. Wir müssen den notwendigen Wandel mit Vertrauen verbinden. Vor fünfzig Jahren ist dies geschehen.
Meine Damen und Herren, wenn wir uns hierauf besinnen, ungeachtet allen Streits des Alltags, haben wir eine große Chance. Das ist die Botschaft, die wir an diesem Tag der Feier aus Anlaß von fünfzig Jahren D-Mark hier von der Paulskirche - nicht von irgendeinem Ort Deutschlands, sondern von hier - mit nach Hause nehmen. Ich möchte uns einladen, die Chancen der Zukunft zu nutzen!
Quelle: Bulletin der Bundesregierung. Nr. 49. 7. Juli 1998.