Ich danke Ihnen, Herr Generalsekretär, für Ihre freundliche Begrüßung und für die Gastfreundschaft, die Sie uns in diesen Tagen in der Sowjetunion erweisen.
Viele meiner Mitbürger in der Bundesrepublik Deutschland haben mir in Briefen und in persönlichen Gesprächen ihre Anliegen mit auf den Weg gegeben, vor allem aber ihre guten Wünsche für den Erfolg dieser Begegnung und ihre Grüße an Sie und an die Menschen dieses Landes. Ich überbringe Ihnen diese Grüße gern!
Auch Sie, der Sie für die Sorgen und die Hoffnungen Ihrer Bürger ein offenes Ohr haben, wissen: die Erwartungen an diesen Besuch und an Ihren Gegenbesuch bei uns in der Bundesrepublik Deutschland, zu dem wir Sie im nächsten Jahr begrüßen können, sind sehr hoch.
Und dies zu Recht: Diese Begegnungen eröffnen die Chance, einen Zustand guter Nachbarschaft zwischen unseren beiden Ländern dauerhaft zu begründen, einer guten Nachbarschaft, die allen Ländern und Völkern in Ost und West zum Vorteil gereichen soll. Die Bundesregierung und ich selbst haben die feste Absicht, hierzu unseren Beitrag zu leisten.
Die Verbindungen zwischen unseren beiden Ländern und Völkern reichen weit in die Geschichte zurück. In der ersten Hälfte dieses Jahrhunderts standen sie sich in zwei Weltkriegen gegenüber. Besonders das Grauen des Zweiten Weltkriegs ist in der Erinnerung unserer Völker gegenwärtig geblieben. Wir Deutschen sind uns bewusst, welches Unglück und Leid damals den Menschen und Familien Ihres Landes von deutscher Hand zugefügt, welche Zerstörungen hier angerichtet wurden, wie viel an Vertrauen verlorenging. Tod, Leid und Vertreibung aus der angestammten Heimat waren auch das Schicksal von Millionen meiner Landsleute. Unser Vaterland und seine alte Hauptstadt Berlin wurden geteilt.
Wir wollen die Lehren aus diesen schmerzhaften Kapiteln in der Geschichte unserer Völker beherzigen. Wir haben uns vorgenommen, mit unserem Besuchsaustausch ein neues Kapitel in unseren Beziehungen zu beginnen. Zum Glück können wir dabei an andere Zeiten, an gute, an große Traditionen anknüpfen.
Überwiegend - und zwar inzwischen fast 600 Jahre - war unsere Geschichte geprägt von fruchtbarem Austausch, von schöpferischer Zusammenarbeit. Nowgorod, die Hanse versinnbildlichen eine jahrhundertelange Tradition des Handels. Große Namen der Weltliteratur, der Kunst, der Musik stehen zugleich für ungezählte schöpferische Verbindungen im Bereich der Kultur. Ich möchte an den Arzt Dr. Friedrich Joseph Haass erinnern, einen bedeutenden Verfechter der Menschlichkeit. Er ist als engagierter Helfer der Gefangenen und Deportierten in die Geschichte Russlands eingegangen. Dostojewski und Gorki haben ihn gewürdigt. Und sein Grab hier in Moskau wird heute noch mit Blumen geschmückt.
Nicht zuletzt aber verbinden uns die vielen Deutschen, die in Ihr Land kamen. Mit Fleiß und Beständigkeit und mit der Pflege ihrer eigenen Tradition haben sie Russland und die Sowjetunion mitgeprägt. Sie haben, obwohl sie sich nichts hatten zuschulden kommen lassen, viel Leid erdulden müssen. Es ist mein persönlicher Wunsch - und ich spreche hier auch im Sinne vieler meiner Mitbürger -, dass diese Menschen wieder wie früher Mittler zwischen beiden Völkern sein können, zur großen Vielfalt Ihres Landes bereichernd beitragen können. Voraussetzung dafür sind gesicherte kulturelle Rechte und freie Religionsausübung.
Lassen Sie mich an dieser Stelle die erfreulich hohe Zahl der Ausreisen von Deutschen aus der Sowjetunion in den letzten Monaten und Jahren würdigen. Mehr Besuchsreisen sollten allen Sowjetbürgern deutscher Nationalität ermöglichen, Verbindungen und Kontakte zu knüpfen und aufrechtzuerhalten.
Seit der Wiederaufnahme unserer diplomatischen Beziehungen 1955/56, die für uns Deutsche damals mit der Rückkehr der Kriegsgefangenen verbunden war, haben wir eine bedeutende Wegstrecke zurückgelegt. Ich erinnere an den Moskauer Vertrag von 1970, eine wichtige Wegmarke zur Schlussakte von Helsinki. Ich erwähne aber auch die Abkommen über langfristige wirtschaftliche Kooperation und wissenschaftliche Zusammenarbeit. Auf diesen Fundamenten wollen wir weiterbauen.
Mein Besuch in der Sowjetunion findet statt in einer Zeit tiefgreifender Veränderungen in der internationalen Politik. Alte Konflikte und Frontstellungen zwischen Ost und West werden offenbar allmählich überwunden. Dynamik und Wandel bestimmen die Lage. Gleichzeitig stellen sich immer drängendere Fragen im Verhältnis zwischen den Industrieländern der nördlichen Halbkugel und den Ländern der Dritten Welt. Der Schutz unserer Umwelt, die Gefahr einer weltweiten Klimaveränderung, stellen uns vor gewaltige Aufgaben. Fortschritte der Wissenschaft, etwa in der Gentechnologie, fordern ein neues, ein ethisches Besinnen. Neue Geißeln -Terrorismus, Drogen, Seuchen - bedrohen die Menschheit. Diese übergreifenden, grenzüberschreitenden Herausforderungen verdeutlichen, dass wir alle in einer Welt leben. Und gefordert sind gemeinsame Strategien, die diese Herausforderungen nicht nur für heute, nicht nur in der Perspektive des Jahres 2000 beantworten, sondern unsere Verantwortung auch für alle nachfolgenden Generationen wiedergeben.
Oberstes Gebot unseres Zeitalters ist es jedoch, jede Art von Krieg, ob nuklear oder konventionell, zu verhindern und für alle einen sicheren Frieden zu gestalten. Der politische Dialog zwischen West und Ost hat deshalb zu Recht seine Schwerpunkte im Bereich der Abrüstung und Rüstungskontrolle. Beide Seiten haben bewiesen, dass sie - bei Wahrung ihrer Sicherheit - zu einem fairen Ausgleich der Interessen bereit und fähig sind. Der am 1. Juni dieses Jahres in Kraft getretene Vertrag über die weltweite Beseitigung aller amerikanischen und sowjetischen nuklearen landgestützten Mittelstreckenflugkörper hat historischen Rang. Zwei Grundsätze sind Vorbild für weitere Abrüstungsvereinbarungen:
Wer mehr hat, muss mehr abrüsten;
erst verlässliche Überprüfung schafft Vertrauen.
Die Bundesregierung begrüßt die wesentlichen Fortschritte bei den Verhandlungen über die 50-prozentige Verminderung der nuklearstrategischen Waffen der Sowjetunion und der USA. Auch wir sind für einen baldigen Vertragsabschluß: denn die Festigung der strategischen Stabilität dient nicht nur der Sicherheit der Großmächte, sie liegt auch im Interesse aller Europäer.
Grund ernster Sorge bleibt für uns und unsere Verbündeten die starke Überlegenheit des Warschauer Pakts bei den nuklearen Kurzstreckenraketen. Ich wiederhole meinen Appell an die Sowjetunion, auf einen Teil ihres Potentials zu verzichten. Dies würde die Sicherheitsinteressen des Warschauer Pakts nicht beeinträchtigen. Dies würde zugleich die Voraussetzungen verbessern, in den von uns angestrebten Verhandlungen deutliche und überprüfbare Reduzierungen sowjetischer und amerikanischer Kurzstreckenraketen auf gleiche Obergrenzen zu erreichen. Ich darf daran erinnern, dass unser Bündnis von 1981 bis 1988 einseitig 2400 nukleare Sprengköpfe aus Europa abgezogen hat.
Höchst dringlich gerade auch für uns in der Bundesrepublik Deutschland bleibt ein Abkommen über die weltweite und überprüfbare Ächtung chemischer Waffen. Der Einsatz dieser Waffen in regionalen Konflikten unterstreicht die Gefahr der Poliferation. Hier muss Einhalt geboten werden.
Kernproblem der europäischen Sicherheit ist jedoch das schwerwiegende Ungleichgewicht auf konventionellem Gebiet. Deshalb drängen wir darauf, dass möglichst bald Verhandlungen über konventionelle Stabilität in ganz Europa aufgenommen werden. Deren Ziel muss sein:
ein stabiles, ausgewogenes Kräfteverhältnis auf niedrigerem Niveau herzustellen und eine Lage in Europa zu schaffen, in der keine Seite über die Fähigkeit zur raumgreifenden Offensive oder zum Überraschungsangriff verfügt - wie das für das Atlantische Bündnis schon heute gilt.
Galt schon früher der Satz, dass man das Ost-West-Verhältnis nicht auf Fragen der Sicherheit, der Abrüstung und Rüstungskontrolle verengen dürfe, so gilt dies heute erst recht. Wir begrüßen deshalb die außerordentliche Breite des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen der Sowjetunion und den USA. die sich seit 1985 entwickelt hat. Die Bundesrepublik Deutschland hat auf diese Politik, mit der schrittweise mehr Vertrauen geschaffen wird, von Anfang an hingewirkt, sie hat sie gefördert. Wir haben uns aber auch selbst aktiv und in gleichgerichteter Anstrengung um Verständigung mit unseren östlichen und südöstlichen Nachbarn bemüht. Dabei sind und bleiben unsere Beziehungen zur Sowjetunion von zentraler Bedeutung.
Ihr Land hat unter Ihrer energischen Führung ein Programm tiefgreifender Umgestaltung und Öffnung nach innen und nach außen eingeleitet. Jeder weiß, dass zwischen unseren Vorstellungen von Staats- und Gesellschaftsordnung tiefgreifende Unterschiede bestehen. Dennoch betone ich: Wenn Ihre Politik, die Sie mit den Begriffen „Perestroika", „Glasnost" und „Demokratisierung" charakterisieren, mehr Chancen zu Verständigung und Zusammenarbeit bietet, findet sie unsere Zustimmung, findet sie unsere Sympathie.
Wir wissen aus enger Abstimmung mit unseren Freunden und Verbündeten, dass es hier keine zwei Meinungen gibt. Unsere feste Verankerung im Westen steigert den Wert unseres Angebots zu fairer Partnerschaft.
Beispielhaft erwähne ich, dass die Europäische Gemeinschaft und der Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe und dessen Mitglieder in diesem Jahr - unter unserer Präsidentschaft - einander näher gerückt sind. In der Perspektive des Binnenmarkts 1992 will die Europäische Gemeinschaft weiterhin für ihre osteuropäischen Nachbarn ein offener, ein kooperativer Partner sein. Denn wir verlieren bei aller Genugtuung über die immer engere europäische Integration nicht das ganze Europa aus den Augen. Sie sprechen, Herr Generalsekretär, in diesem Zusammenhang gern und aus gutem Grund vom „Gemeinsamen Europäischen Haus". Wenn dieses Haus viele Fenster, viele Türen hat, wenn die Menschen frei zueinander kommen können, wenn nichts und niemand den Austausch von Gütern und Ideen, von Wissenschaft und Kultur hemmt, dann bin ich mit diesem Bild sehr, sehr gern einverstanden.
Unsere Vision ist und bleibt
Uns ermutigt, dass auch dort, wo noch politische Grenzen und ideologische Gräben uns teilen, die gemeinsamen Wurzeln der Geschichte und Kultur Europas immer stärker sichtbar werden. Das tausendjährige Jubiläum der Christianisierung der Kiewer Rus gab davon lebendige Anschauung.
Die vor uns liegende Zeit wird uns zwei herausragende Daten in Erinnerung rufen: den 40. Jahrestag der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" der Vereinten Nationen und den 200. Jahrestag der Französischen Revolution und die aus ihr hervorgegangene Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte.
Beide Dokumente verdeutlichen, dass Menschenrechte jeder staatlichen Gewalt vorgegeben sind. Und die Geschichte hat erwiesen: Ein Staat, der Menschenrechte achtet, festigt seine politische, wirtschaftliche und soziale Stabilität, erhöht sein Ansehen als ein verlässlicher Partner in der Völkergemeinschaft.
Hier liegt weltweit leider noch vieles im argen. Zugunsten der Europäer arbeiten wir für Verbesserungen vor allem auch im Helsinki-Prozess. Es gilt, nicht nur Gegensätze unter den Teilnehmerstaaten abzubauen, Interessen auszugleichen, neue Wege der Zusammenarbeit in Kultur, Wirtschaft und Umwelt zu erschließen. Es geht um Fortschritte für die Menschen, die sie ganz persönlich und spürbar erleben können. Wir erwarten deshalb, dass das Wiener KSZE-Folgetreffen ohne Verzug ein substantielles, ein ausgewogenes Schlussdokument beschließt, das eindeutige Verbesserungen bringt.
In diesem Prozess, der die alten Wunden unseres Kontinents heilen und seine Menschen zusammenführen soll, muss es auch für die Deutschen möglich werden, die Teilung ihres Vaterlandes friedlich zu überwinden, so wie dies bei Unterzeichnung des Moskauer Vertrags im „Brief zur Deutschen Einheit" zum Ausdruck kam.
Wir wissen, dass das Ziel der Einheit nur mit Zustimmung der für Deutschland als Ganzes verantwortlichen Mächte zu erreichen sein wird. Für uns sind Krieg und Gewalt kein Mittel der Politik. Dennoch bleibt wahr: Diese Teilung ist widernatürlich. Und der Zusammenhalt der Deutschen ist eine geschichtliche, eine menschliche Realität, an der auch die Politik nicht vorbei kann. Wir achten die bestehenden Grenzen, doch wir wollen, dass alle Deutschen - wie alle Europäer - ihr Schicksal frei wählen und in gemeinsamer Freiheit zueinanderfinden können.
Herr Generalsekretär, mit meinem Besuch heute und mit Ihrem Gegenbesuch im nächsten Jahr bringen wir unsere gemeinsame Entschlossenheit zum Ausdruck, das deutsch-sowjetische Verhältnis auf möglichst vielen Feldern zum beiderseitigen Nutzen voranzubringen. Wir wollen das vertragliche Netz enger knüpfen. Wir wollen möglichst viele konkrete Projekte zum Erfolg führen. Den politischen Dialog auf hoher und höchster Ebene wollen wir verstetigen - Gipfeltreffen sollen künftig regelmäßiger stattfinden.
Die Bundesregierung tritt ein für mehr Begegnungen zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Obersten Sowjet, zwischen den Kirchen, den Medien, zwischen Gewerkschaften und allen anderen gesellschaftlichen Gruppen. Wir wünschen den weiteren Ausbau der Städtepartnerschaften und der Kontakte unserer Bürger.
Vor allem die jungen Nachwuchswissenschaftler, Studenten, Praktikanten, Schüler, Sportler, Jugendliche überhaupt, müssen verstärkt am Austausch zwischen unseren beiden Ländern teilnehmen, sie müssen fähig sein, die Sprache des anderen zu lernen. Wir können unendlich viel Gutes für eine friedliche Zukunft leisten, wenn wir hier ein wesentlich erweitertes Programm ins Werk setzen.
Ich begrüße besonders, dass morgen ein gemeinsames regierungsunabhängiges Gesprächsforum gegründet wird, in dem namhafte Vertreter der Öffentlichkeit beider Länder den Dialog pflegen werden.
Im Wirtschaftsaustausch können wir auf eine lange, erfolgreiche Tradition zurückblicken. Wir können auf langjährige Erfahrung, wir können auf gewachsenes Vertrauen der Partner aufbauen. Die deutsche Wirtschaft ist sich ihrer Bedeutung als wichtigster westlicher Partner der Sowjetunion auch heute bewusst. Sie ist zu einer umfassenden Zusammenarbeit bereit in einer Zeit, in der die von Ihnen in Gang gesetzte Strukturreform der sowjetischen Wirtschaft neue und bedeutende Perspektiven eröffnet. Dies schließt auch neue Formen der Kooperation ein.
Lassen Sie mich eine wichtige Aufgabe herausgreifen: Voraussetzung für eine erfolgreiche Wirtschaftstätigkeit ist eine qualifizierte Aus- und Fortbildung von Fach- und Führungskräften. Hierbei geht es nicht nur um Sachwissen, sondern auch um die Chance, dass wir uns besser kennenlernen.
Deshalb möchte ich hier ein sichtbares Zeichen der Zusammenarbeit setzen. Ich biete im Rahmen eines Drei-Jahres-Programms an, dass jährlich über 1000 junge Bürger Ihres Landes zu Studium, Aus- und Fortbildung auf den verschiedensten Gebieten und zu Informationsreisen in die Bundesrepublik Deutschland kommen.
Auf kulturellem Gebiet gilt es, an die reiche Vergangenheit anzuknüpfen, aber auch aus den unterschiedlichen Traditionen schöpferische Kraft zu ziehen. Unser kultureller Austausch bewegt sich schon jetzt auf einem hohen Niveau. Davon zeugen auch die Konzerte und die Ausstellungen in diesen Tagen. Vom Zwei-Jahres-Programm zu unserem Kulturabkommen erwarten wir starke Impulse. Ich meine auch, die Zeit ist reif, Verhandlungen über den Austausch von Kulturinstituten aufzunehmen.
Beim Ausbau unserer Beziehungen muss Berlin voll einbezogen werden. Die Lage der Stadt ist von jeher ein Gradmesser für den Stand der West-Ost-Beziehungen gewesen. Das Viermächte-Abkommen hat sich als tragfähige Grundlage erwiesen. Bei seiner strikten Einhaltung und vollen Anwendung sollten sich auch für die noch nicht gelösten Fragen praktische, das heißt: vernünftige Regelungen finden lassen.
Klarheit über unseren Weg und Vertrauen in die langfristige Berechenbarkeit unserer Politik werden unsere Zusammenarbeit zum Erfolg führen. Wir haben, dessen bin ich sicher, in unseren heutigen Gesprächen hierfür einen guten Grund gelegt.
Wir stehen in der Verantwortung vor unseren und für unsere Völker: Gerade die Deutschen - und ich bin gewiss: auch die Völker der Sowjetunion - wollen mit Verständigung und Versöhnung die Wunden der Vergangenheit heilen, wollen eine bessere Zukunft bauen.
Herr Generalsekretär, wir beide sind etwa gleich alt. Wir haben in unserer Jugend den Krieg in all seinen Schrecken erlebt. Ihr Vater wurde verwundet, mein Bruder ist gefallen. Wir haben gesehen, wie viele Frauen auf ihre Männer, wie viele Mütter auf ihre Söhne gewartet haben - oft vergeblich. Heute sind die Männer und Frauen unserer Generation selbst Eltern und Großeltern. Sie haben mitgeholfen, die Trümmer wegzuräumen, sie haben die Städte und Dörfer wiederaufgebaut.
Jetzt und heute geht es darum, die Menschen in Herz und Verstand einander näherzubringen. Und hierin sehe ich -auch wenn wir in unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Ordnungen leben - eine gemeinsame, eine zutiefst menschliche Verpflichtung.