Ansprache im Reichstagsgebäude in Berlin
Herr Präsident,
Herr Regierender Bürgermeister,
meine sehr verehrten Damen und Herren!
Im alten Haus des deutschen Nationalparlaments gedenken wir heute jener Wendung zur Katastrophe, welche die deutsche und europäische Geschichte durch die Entscheidung des 30. Januar 1933 nahm - heute vor 50 Jahren. Welches Haus in Deutschland mahnt eindringlicher daran als der Reichstag?
In seiner Zeit verkörperte er die Hoffnung auf dauernde, friedenstiftende Einheit der Deutschen. Um Wohl und Wehe der Nation wurde hier gestritten. Bismarck und Bebel gehören zur Geschichte dieses Hauses, Ludwig Windthorst und Friedrich Naumann. Friedrich Ebert hat hier für die Republik gestanden, Walther Rathenau hier ihre Staatsräson dargelegt. Hier kämpfte Gustav Stresemann für den europäischen Frieden, hier wollte Heinrich Brüning Dämme aufrichten gegen die Diktatur. Julius Leber und Eugen Bolz müssen genannt werden für jene Parlamentarier, die im Widerstand ihr Leben ließen für das deutsche Vaterland.
Welches Haus wurde tiefer gezeichnet von den Spuren der Geschichte? Seine Ruinen waren die ersten des „Dritten Reiches". Der Reichstag wurde wiederaufgebaut. Aber nur wenige Schritte trennen dieses Haus von Mauer und Stacheldraht, die Berlin, Deutschland und Europa bis heute teilen. Kein Haus verkörpert mehr als der Reichstag die Geschichte der Deutschen und ihre Hoffnung, in einem freien Europa in Frieden zu leben.
Der Weg in die Katastrophe begann an jenem 30. Januar vor 50 Jahren, als der Reichspräsident von Hindenburg dem Führer der NSDAP und seinem Koalitionskabinett die Regierungsverantwortung in die Hand gab. Es dauerte nur Wochen, bis der freiheitliche Rechtsstaat in Trümmern lag, und nur Monate, bis die Macht unumschränkt und totalitär organisiert war.
Trauer um die Opfer bewegt uns: die Getöteten, Gemarterten, Gefallenen; die geschundenen Städte und Länder; Trauer um den europäischen Frieden; Trauer um die geteilte deutsche Nation. Der Erinnerung an die nahen und fernen Ursachen, an Verlauf und Folgen der Diktatur stellen wir uns. Verantwortung für Gegenwart und Zukunft nehmen wir auf uns.
Diese Dreiheit der Trauer, der Erinnerung und der Verantwortung ist es, die uns bewegt. Niemand kann sich jener Haftung entziehen, die aus der Geschichte folgt und die Gegenwart so einschneidend bestimmt.
Die Erinnerung muß, je mehr die Diktatur Vergangenheit wird, dem Vergessen der Älteren entrissen und auch der Ahnungslosigkeit der Jüngeren entgegengestellt werden, die ihre totalitäre Versuchung noch vor sich haben. Die Erinnerung muß auch die Auflösung der Ersten deutschen Republik umgreifen. Weimar bleibt bis heute der Name jeder inneren Auszehrung, die Demokratien befallen kann, wenn ihnen die Zustimmung der Bürger fehlt.
Die Staatsgründung von 1919 stand unter Lasten, die schwer zu bewältigen waren: Die unbegriffene Niederlage, die halbe Revolution, der bittere Friede, die Verarmung breiter Schichten durch Krieg und Nachkrieg. Wirtschaftliche Kriegsfolgen lasteten auf den Menschen: die Landwirtschaft zerrüttet, die Industrie noch auf Krieg ausgerichtet, die Weltwirtschaft zerstört, die Währung im inflationären Taumel, der Staat überschuldet.
Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit wurden Massenschicksal. Die Erholungspausen waren nicht von Dauer. Am Tiefpunkt der Weltwirtschaftskrise, im Februar 1932, wuchsen die Warteschlangen vor den Arbeitsämtern auf 6,1 Millionen an. Die Menschen warteten lange umsonst. Investitionen fanden nicht mehr statt, die Industrieländer schlossen ihre Grenzen gegeneinander, der Wirtschaftsnationalismus erstickte alle Versuche, gemeinsam die große Depression zu meistern.
Das ist eine Lehre bis heute. Damals blieb sie ungehört.
Karl Jaspers hat 1931 die geistige Situation der Zeit beschrieben: Alles versagt, es gibt nichts, was nicht fragwürdig wäre. Nur in wenigen Ländern hat nach 1918 die freiheitliche Demokratie überdauert.
Warum aber kam es in Deutschland zur Katastrophe?
Es gibt viele Antworten. Zuletzt aber laufen sie alle auf die eine große Wahrheit hinaus, daß das Unheil vielen, ja allzu vielen als Heil erschien, und daß die Demokratie nicht gegen die Mehrheit ihrer Bürger bestehen kann.
Drei Viertel der Nation hatten 1919 ihre Hoffnung auf die demokratischen Parteien und die Lebensform der freiheitlichen Demokratie gesetzt. Die Reichsverfassung von Weimar war der zweite Versuch demokratischer Reichsgründung; sie wollte das Erbe von 1849 und 1871 verbinden. Deutschland sollte dem Westen zugehören. Der Friedensvertrag von Versailles ist dieser Hoffnung mit schneidender Schärfe entgegengetreten.
Seitdem hielt die Außenpolitik der Republik zwischen Anlehnung an die Sowjetunion und Zusammenarbeit mit dem Westen die Entscheidung offen. Im Innern entsprach dem eine friedlose Ordnung. Es fehlte ein Wertekonsens, der die Ideologien und Interessen überwölbte. Durch die Freiheiten, die sie gewährte, war diese Verfassung auch zu zerstören. Und das wurde ihr nicht zuletzt auch 1933 zum Verhängnis. Die Weltwirtschaftskrise hat die Gräben vertieft, die Staat und Gesellschaft durchzogen, und die Wähler denen zugetrieben, die nur im Untergang der parlamentarischen Demokratie triumphieren konnten. Die radikale Linke kämpfte mit Worten und mit Waffen für die leninistische Parteidiktatur und den Anschluß an Stalins Sowjetunion, die radikale Rechte für den totalitären Führerstaat, Abrechnung im Innern und Endkampf nach außen. Ihre unheilige Allianz führte die Republik in den Abgrund.
Haben aber die Demokraten mit Zuversicht gedacht, mit Kraft gehandelt? Zu viele scheuten Verantwortung für bittere Wahrheiten und schmerzliche Folgerungen. Den Entscheidungsraum aber, den Demokraten preisgaben, füllten die Antidemokraten. Der Machtverfall war so zuerst ein Verfall der Verantwortung.
Die Mehrheit der Deutschen hat sich 1930 in den Wahlen gegen die Parteien der Verfassungsordnung von Weimar entschieden. Niemals aber hat der Diktator in freien Wahlen eine Mehrheit erhalten.
Das eine bleibt uns als Mahnung festzuhalten, daß die Republik jeden Tag neu erworben werden muß, weil die Politische Kultur der Freiheit sich nicht von selbst versteht. Das andere widerlegt die Behauptung, die Deutschen seien ein Volk von Nationalsozialisten gewesen.
Die Republik lag bereits in der Agonie, als der radikalen Antiparteien-Partei die Macht zugeschoben wurde. Die Manöver des Januar 1933 hatten Züge einer Hofintrige. Die Akteure, die sich einen Trommler engagieren wollten, merkten zu spät, daß sie einen Diktator gefunden hatten.
Tatsächlich begann der Terror am ersten Tag. Die Reichstagsbrand-Verordnung hob die Grundrechte auf und errichtete eine Scheinlegalität. Das Ermächtigungsgesetz vom 23. März 1933 war das Ergebnis von Massenverhaftungen, der Zerstörung des Rechtsstaats, der Bedrohung aller Andersdenkenden und der lügenhaft inszenierten Großpropaganda.
Unvergessen ist bis heute die tapfere Rede von Otto Wels gegen die Diktatur.
Wo Verführung nicht reichte, half Gewalt. Alle Kräfte, die ihm gefährlich werden konnten, hat der Diktator durch Drohen und Versprechen ins Bündnis gezogen, bis er sie endgültig unterwerfen konnte.
Bis heute bleibt die Geschichte des Nationalsozialismus die Geschichte seiner Unterschätzung.
Die totalitäre Bewegung machte sich den Staat zur Beute. Jede Erfahrung mit dem Staat als gesittetem Gemeinwesen versagte vor der revolutionären Verbindung von Terror und Gedankenherrschaft. Der Diktator spottete aller staatlichen Disziplin und aller politischen Beschwichtigung. Er war der radikalste Ideologe der europäischen Geschichte. Wenn viele Deutsche falsche Hoffnungen auf ihn setzten, so standen sie damit in der Welt nicht allein. Der Diktator war das Geschöpf auch eines kranken Weltzustands. Als unumschränkter Machthaber in Deutschland aber hat er seine Epoche vollends zerstört.
Zur Erinnerung an Krankheit und Sterben der Freiheit muß Trauer um die Opfer treten, Trauer um Deutschland und Europa. Die Zerstörung begann mit der Aufhebung aller sittlichen Normen, von Recht und Menschlichkeit in Deutschland. Es gibt da nichts auseinanderzurechnen zwischen nützlichen und schändlichen Taten des Regimes: eines bedingt das andere. Verfassung, Menschenrechte, Rechtsstaat und unabhängige Justiz, Verbände, Parteien, die deutschen Länder, die Kirchen, selbst die Wehrmacht - ob sie dafür waren oder dagegen -, sie alle wurden in den Strudel der braunen Revolution gezogen.
Es fand ein Bürgerkrieg von Partei und Staats wegen statt. Wer sich selbst beruhigte und die Augen schloß, der mußte später lernen, daß der europäische Eroberungskrieg nur Fortsetzung jenes inneren Krieges war. Dieser innere Krieg wurde vom ersten Tage an geführt gegen alle Demokraten, gegen den freien Geist, gegen die Kunst, gegen die Wissenschaft. Gegen alle, die sich nicht unterwarfen oder anpaßten.
Es waren viele, deren Namen die Geschichte nicht kennt und die doch im Alltag ein Heldentum bewahrten, das so groß war, wie es einsam blieb.
Die politische Führungsschicht der zerstörten Republik wurde in innere und äußere Emigration gezwungen. Das geistige Deutschland wurde ausgebürgert, seine Bücher verbrannt. Die Verfolgung der Juden begann mit öffentlicher Hetze, Boykott ihrer Geschäfte, Behinderung und Verbot beruflicher Tätigkeit. Sie setzte sich fort mit Gesetzen, die absurde Rassetheorien zu staatlichem Recht machten. Der gelbe Stern, den die Juden tragen mußten, offenbarte einen unerbittlichen Vernichtungswillen.
Wer aber dem Regime sich entzog, wurde in Zweifel gestürzt, wo so viel Erfolg auf der Straße des Diktators lag: internationale Verträge, Anerkennung, Olympische Spiele, Beschwichtigung und Entgegenkommen. Wer dem Diktator jetzt in den Arm fiel, der mußte wahrhaft tapfer sein und Einsamkeit ertragen können.
Es hat an Versuchen nicht gefehlt. Einsame Aktionen, wie der des Johann Georg Elser, dessen Anschlag den Diktator 1939 knapp verfehlte, und wohlvorbereiteten, wie der der Militäropposition, die den Machthaber, als er zum Krieg trieb, stürzen wollte. Aber die Westmächte gaben 1938 in München nach, und so war diese Chance vertan.
Eine Kriegsschuldfrage, wie 1914, gibt es, was den Zweiten Weltkrieg betrifft, nicht. Die Eroberung Europas wurde geplant und gewollt. Allerdings, auch diese Lehre gilt, ohne die Komplizenschaft Stalins hätte es 1939 nicht den Krieg gegen Polen und die Teilung des unglücklichen Landes gegeben - und die Vernichtung von Millionen. Entschlossene Abschreckung hätte dem Diktator, das wissen wir, den Weg verlegt. Den militärischen Vormärschen folgte der Massenmord an den Juden im besetzten Europa, an Zigeunern, Polen und Russen.
Wie viele Tränen, wie viel Leiden hat es da gegeben, wie viele Gebete und wie viele Verwünschungen sind zum Himmel gestiegen? Die Unmenschlichkeit siegte.
Viele starben durch einen kalten, maschinellen Vernichtungswillen: Soldaten und Nicht-Soldaten, Männer, Frauen und Kinder, die nichts anderes getan hatten, als einem anderen Volk zuzugehören, einen anderen Gott anzubeten, eine andere Lebensform als die totalitäre Herrschaft zu wollen.
Im deutschen Namen wurde das Gesicht des Menschen geschändet. Aus dieser bitteren Erfahrung erwächst uns Deutschen heute eine hohe Verantwortung für das Recht und den Frieden zu Hause und in der Welt.
Wiedergutmachung mußte geschehen nach Maßgabe des Möglichen. Aber sie bleibt im letzten ohnmächtig vor dem millionenfachen Untergang. Die Zahlen sind so groß, daß sie menschlicher Vorstellungskraft sich entziehen. Jeder einzelne aber, der Opfer wurde, war den Seinen unersetzlich.
Den Überlebenden bleibt Trauer. Darin muß auch das deutsche Volk einbezogen sein. In seiner Mehrheit verstand es zu spät, daß der Krieg, den der Diktator der Welt und der Menschlichkeit erklärt hatte, am Ende auch ihm gelten würde. Wenn die Deutschen nicht siegen konnten, dann sollten sie untergehen, das hat er zu Beginn des Krieges kalt gesagt und am Ende wiederholt, ein Verderber Deutschlands und der Deutschen.
Trauer gilt dem deutschen Widerstand: Schülern und Studenten wie den tapferen Geschwistern Scholl, die in der Münchner Universität durch Flugblätter die Menschen aufrütteln wollten und dafür den Tod auf sich nahmen. Trauer gilt den Soldaten, den Geistlichen, den Arbeitern, den Frauen und Männern des Widerstands am 20. Juli 1944 und vieler Widerstandsgruppen.
Viele von ihnen blieben unbekannt und ungenannt, und doch retteten sie mit dem Einsatz ihres Lebens den Namen der Deutschen vor der Geschichte.
Ihr Vermächtnis zählt zum besten Teil deutscher Geschichte und Gegenwart.
Trauer muß auch den Soldaten gelten, die an dem Konflikt litten, für das Vaterland zu kämpfen und zu sterben und zugleich der Diktatur zu dienen.
Trauer muß endlich jenen alten Tugenden gelten, die damals besudelt wurden: der Glaube an das Recht, die Liebe zum Vaterland, Dienst am Staat und Opferwille und Bereitschaft für den Nächsten.
Erinnerung und Trauer werden fruchtbar, wenn aus ihnen Verantwortung wächst. Verantwortung muß Politik verändern und in ihrem Anspruch begrenzen. Verantwortung tragen nach 1945 hieß, Hoffnung aufrichten für ein zerrissenes, schwer geschlagenes Volk, entsetzt in seiner Mehrheit ob der Untaten, für die es nun haften mußte. Verantwortung tragen hieß, Deutschland und Europa nicht der Hoffnungslosigkeit oder einer anderen totalitären Herrschaft zu überlassen.
Aus dieser Verantwortung entstand die Bundesrepublik Deutschland, ein freies Gemeinwesen, dessen Verfassung in der Würde des Menschen Anfang und Ende sieht. Verantwortung hieß, der nationalistischen Ersatzreligion auf alle Zeit widersagen und den Deutschen in Europa eine Heimat eröffnen. Verantwortung hieß, daß die Menschen wieder die Früchte ihrer Arbeit genießen durften, befreit wurden von der Last der Ideologie, und das Recht wieder Recht wurde.
Damals wie heute heißt Verantwortung, die deutsche Sicherheit im Bündnis des Westens suchen und auf die Gemeinschaft der freien Völker gründen. Verantwortung heißt - und das hat die Bundesrepublik Deutschland in allen Phasen ihrer Entwicklung wahrgemacht -, auf Gewalt als Mittel der Politik verzichten und den Frieden mit allen Kräften erstreben und befestigen.
In der weltpolitischen Wirklichkeit hatte alles dies zur Folge, daß die Freiheit der Nation mit ihrer Einheit nicht zusammenstimmte. Im Willen der Deutschen bleibt sie erhalten. Sie in der Wirklichkeit wieder möglich zu machen, wird geschichtliche Zeiträume und einen langen Atem brauchen. Es gehört zur Verantwortung der Deutschen, um des Friedens willen dies zu ertragen.
In ihren Revisionen, sagte Bismarck, sei die Geschichte noch genauer als die preußische Oberrechnungskammer.
Mehr als acht Millionen Deutsche gehörten zuletzt der NSDAP an. Sie haben einen hohen Preis gezahlt für Verführbarkeit und Begeisterung, für Anpassen oder Mitmachen.
Aber die Wahrheit ist auch, daß es dann nicht zuletzt diese Generation insgesamt war, die nach vorn blickte, die unseren freiheitlichen Rechtsstaat mit aufbaute und mit Leben gefüllt hat. Zwischen Anklage und Verteidigung machte sich diese Generation auf, aus der Geschichte zu lernen. Anders als die Weimarer Republik wird die Politische Kultur der Bundesrepublik von ihren Bürgern getragen.
Ob dieser Zustand bewahrt wird, mit Mut zur Freiheit, mit Augenmaß für das Mögliche, mit Kraft zu Leistung und Opfer, das ist die Entscheidungsfrage geworden für die gegenwärtige, und vor allem für die jüngere Generation. Vor den Revisionen der Geschichte sind alle Zeiten, alle Generationen gleich.
Der Verantwortung für die Vergangenheit können und wollen wir uns nicht entziehen. Aber es gilt auch, die deutsche Geschichte, der der Diktator eine so verhängnisvolle Wendung gab, gegen ihn zu retten. Er war nicht ihr Ziel. Er ist nicht ihr letztes Wort. Es ist nicht wahr, daß er sie in aller Vergangenheit und für alle Zukunft verdarb.
Zur Verantwortung gehört, die Geschichte zu kennen, sich ihr zu stellen in Trauer und Erinnerung. Eine geschichtslose Existenz ist den Deutschen am wenigsten gestattet.
Die Staatsräson der Bundesrepublik Deutschland wurde in Schmerzen geboren: ein freies Land mit freien Institutionen im Bündnis mit den Nationen bewährter demokratischer Verfassung. Daß unser Land, das 1945 geistig und materiell in Trümmern lag, noch einmal Hoffnung faßte und eine Zukunft fand, war in der nationalen Katastrophe die historische Leistung der Gründergeneration der Bundesrepublik Deutschland.
Wenn das Leiden der Vergangenheit einen Sinn haben soll, dann muß diese Politische Kultur bewahrt und weitergegeben werden. Das ist unsere Verantwortung vor der Gegenwart und vor der Zukunft. Wir werden als Deutsche daran gemessen werden, ob es uns gelingt, hier und heute an unserem Ort und in unserer Zeit der Geschichte ein Stück vernünftiger Weltordnung abzugewinnen.
Quelle: Bundeskanzler Helmut Kohl: Reden 1982-1984. Hg. vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Bonn 1984, S. 105-114.