Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
sehr geehrter Herr Kopper,
meine Damen und Herren,
ich freue mich, heute bei Ihnen zu sein. Der Alfred Herrhausen Gesellschaft danke ich für die Ausrichtung dieser Veranstaltung.
Das heutige Kolloquium steht unter dem Leitthema "Rußland - Was tun?". Diese Frage war stets und ist ohne Zweifel eine der wichtigsten für die Entwicklung unseres Kontinents - vor allem auch für uns Deutsche. Sie richtet sich nicht an Rußland allein. Alle Freunde, Partner und Nachbarn der Russischen Föderation sind aufgerufen, an ihrer Beantwortung mitzuwirken. Sie müssen Rußland dabei helfen, eine gute Zukunft zu gestalten - eine Zukunft in politischer, wirtschaftlicher und sozialer Stabilität. Vieles ist noch zu tun. Vergessen wir darüber aber nicht, daß auch schon beachtliche Fortschritte erreicht worden sind. Zu Resignation oder Pessimismus gibt es keinen Anlaß.
Meine Damen und Herren, wenn ich eine solche Rede vorbereite oder vor einem wichtigen politischen Ereignis stehe, nehme ich gerne immer wieder einmal meine alten Terminkalender zur Hand. Als wir jetzt nach Denver zum G 7/G 8-Gipfel fuhren, habe ich dies auch getan und nachgeschlagen, welche Themen uns vor zehn Jahren beschäftigt haben. Damals haben wir in der NATO noch über die Stationierung der "Lance"-Raketen diskutiert - jener Kurzstreckenrakete, die am Ende des Kalten Krieges eine wichtige Rolle spielte. Wenn man sich das heute vergegenwärtigt, auch die damalige Diskussion zwischen meiner britischen Kollegin und mir, dann hat man erst eine Vorstellung davon, welch guten Weg wir seitdem zurückgelegt haben.
Das Wichtigste ist: Rußland und die westlichen Demokratien stehen nicht mehr gegeneinander, sondern Seite an Seite. Wir haben eine feste und vertrauensvolle Partnerschaft begründet, die wir jetzt immer fester knüpfen.
Vor wenigen Wochen haben die Staats- und Regierungschefs der 16 NATO-Staaten und der russische Präsident in Paris die "Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der NATO und der Russischen Föderation" feierlich unterzeichnet. In dieser Grundakte verpflichten sich beide Seiten "im euro-atlantischen Raum einen dauerhaften und umfassenden Frieden auf der Grundlage der Prinzipien der Demokratie und der kooperativen Sicherheit zu schaffen".
Die NATO und Rußland betonen ferner, daß sie einander nicht als Gegner betrachten und gemeinsam das Ziel verfolgen, Spuren früherer Konfrontation zu beseitigen und vor allem das gegenseitige Vertrauen zu stärken. Diese neue Partnerschaft markiert eine Veränderung von wahrhaft historischer Dimension. So oft - und zum Teil auch inflationär - der Begriff "historisch" in den vergangenen Jahren gebraucht wurde - in diesem Fall ist er am Platz. In der Geschichte der Beziehungen Rußlands mit der westlichen Welt - und auch in der Geschichte Europas - haben wir damit ein völlig neues Kapitel aufgeschlagen.
Wir haben jetzt die Chance, eine umfassende Friedens- und Freiheitsordnung für ganz Europa zu gestalten, mit Rußland als deren festem Bestandteil, als engem Partner und als einem guten Freund. Diese fundamentale Veränderung hat sich vor wenigen Tagen auf dem Gipfel der Acht in Denver gezeigt: Als Bill Clinton Boris Jelzin gebeten hat, diese Konferenz im Übergang von den G 7 zu den G 8 zu eröffnen, war das mehr als eine diplomatisch freundliche Geste. Der russische Präsident wurde als vollberechtigtes Mitglied in diesen Kreis aufgenommen. Damit wurde eindrucksvoll dokumentiert: Rußland ist ein gleichberechtigter Partner der wichtigsten Industriestaaten. Diese beiden Beispiele aus der jüngsten Zeit sind Marksteine auf dem guten Weg, auf den sich Rußland - gemeinsam mit seinen Partnern und Freunden in der Welt - begeben hat. Hier ist eine neue Form des Miteinanders möglich, gerade auch zwischen Russen und Deutschen. Ich halte das für eine ganz besonders erfreuliche und wichtige Entwicklung der letzten Jahre.
Die Voraussetzung hierfür war der tiefgreifende Wandel im Innern Rußlands. Nach dem Zerfall der Sowjetunion hat das russische Volk begonnen, das schwere Erbe von über siebzig Jahren kommunistischer Herrschaft zu überwinden. Kaum jemand, der in einer freiheitlichen Demokratie aufgewachsen ist, macht sich die Tragweite dieser Herausforderung bewußt.
In Deutschland erleben wir jeden Tag, wie mühsam es ist, die Hinterlassenschaft einer vierzigjährigen kommunistischen Mißwirtschaft zu beseitigen. Um wieviel schwerer wiegt die Aufgabe, die sich den Menschen in Rußland nach über siebzig Jahren Kommunismus stellt. Dabei waren und sind ganz außerordentliche Probleme zu bewältigen - in innenpolitischer, wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht. Sie verlangen den Menschen tagtäglich ungeheure Anstrengungen und Opfer ab und stellen auch die politisch Verantwortlichen auf eine harte Bewährungsprobe. Erhebliche Spannungen konnten dabei nicht ausbleiben.
Wir, die wir das Glück hatten, auf der anderen Seite der Mauer aufzuwachsen, sollten uns davor hüten, diese Probleme geringzuschätzen und auf manche Entwicklungen dort mit Überheblichkeit zu reagieren. Wir brauchen jetzt - über alle politischen Fragen hinaus - vor allem auch menschliche Sensibilität im Umgang miteinander.
In Rußland hat ein fundamentaler Wandel begonnen. Boris Jelzin, Ministerpräsident Tschernomyrdin und ihre Mitstreiter haben Rußland auf einen Weg beispielloser Umgestaltung und Umorientierung in Richtung Demokratie, Rechtsstaat und Marktwirtschaft geführt. Besonders wichtig sind die Veränderungen in den Herzen und Köpfen der Menschen. Gewiß - über siebzig Jahre kommunistischer Herrschaft und Ideologie haben tiefe Spuren hinterlassen. Vieles wird Zeit brauchen. Aber wir können doch auch feststellen, daß sich langsam das Bewußtsein der Menschen ändert. Die neuen Zukunftschancen werden mehr und mehr erkannt. Dies gilt vor allem auch für die jungen Menschen in Rußland. Ihnen eröffnen sich bei allen unbezweifelbaren Schwierigkeiten neue Möglichkeiten, neue Horizonte - eine Zukunft, auf die ihre Väter und Großväter nicht zu hoffen wagten.
Entscheidend ist, daß die Reformen weitergehen. Dabei ist klar, daß es für einen solch gewaltigen Umgestaltungsprozeß keine Patentrezepte gibt. Es braucht den Mut, die Phantasie und Entschlossenheit der verantwortlich Handelnden, um die großen Aufgaben meistern zu können. Nur mit viel Geduld und Stehvermögen lassen sich alte Strukturen überwinden. Wer hier in Deutschland jeden Tag erlebt, wie schwer es ist, Reformen durchzusetzen und überfällige Veränderungen auf den Weg zu bringen, der hat eine ungefähre Vorstellung davon, wie schwer dies in Moskau und in anderen Teilen Rußlands sein muß. Dabei gilt es auch, so manchen Rückschlag zu ertragen und Phasen sozialer Spannungen durchzustehen. Ich bin mir bewußt, daß all dies für die Menschen in Rußland mit großen Schwierigkeiten verbunden ist.
Meine Damen und Herren, die deutsch-russischen Beziehungen sind heute besser als jemals zuvor in der Geschichte. Deutschland und Rußland sehen einander als Partner, die aus den bitteren Kapiteln unserer Geschichte die notwendigen Lehren gezogen haben. Deutsche und Russen müssen und wollen bei ihrer Zusammenarbeit an die besten Traditionen des deutsch-russischen Verhältnisses anknüpfen.
Beim Ausbau unserer Beziehungen können wir nicht zuletzt auf den großen Reichtum unserer Kulturen und deren fruchtbaren Austausch in der Geschichte zurückgreifen. Seit Jahrhunderten sind die Geschicke Deutschlands und Rußlands eng miteinander verwoben. Dabei haben die guten Perioden überwogen, beide Völker haben einander viel gegeben - gerade auch im Handel, in Wissenschaft und Kultur.
Die Tradition der deutsch-russischen Beziehungen reicht bis ins Mittelalter zurück: Damals gründete die Hanse Niederlassungen in Rußland. Zar Peter der Große lud später viele Deutsche als Kaufleute, Architekten, Ingenieure, Ärzte und Wissenschaftler nach Sankt Petersburg ein. Bis heute übt die russische Kultur gerade auf uns Deutsche eine außergewöhnliche Faszination aus; sie hat im übrigen dem geistigen und kulturellen Leben unseres Landes zahlreiche starke und nachhaltige Impulse gegeben.
Ich denke etwa an die großen russischen Schriftsteller des 19. Jahrhunderts und ihren prägenden Einfluß auf die deutschsprachige Literatur: Goethe bewunderte den jungen Puschkin, Rainer Maria Rilke traf Tolstoi bei seinen Rußlandreisen. Die Musik Tschaikowskys, Glinkas und Rachmaninows fand bei uns stets ihr großes und begeistertes Publikum. Und die Entwicklung der deutschen Malerei des 20. Jahrhunderts ist ohne die künstlerischen Anstöße von Wassilij Kandinsky und Marc Chagall nicht denkbar.
Wir haben heute die Chance, an die großen Zeiten des fruchtbaren kulturellen Austauschs anzuknüpfen. Entscheidend ist bei alledem die Begegnung der Menschen. Ich denke besonders an den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den Universitäten - zwischen jungen Wissenschaftlern und Studenten unserer beiden Länder. Hier können wir noch mehr tun. Präsident Jelzin und ich haben bei unserer letzten Begegnung in Moskau besprochen, was wir tun können, um Universitäten der beiden Länder näher aneinander zu binden und Partnerschaften zwischen Hochschulen auf den Weg zu bringen. Bei diesem Vorhaben sind wir jetzt mitten in der Diskussion. Es geht dabei übrigens nicht nur um Universitäten in Moskau oder in Sankt Petersburg, sondern auch um Universitäten in anderen Städten und Gegenden Rußlands. Wir leisten damit einen wichtigen Beitrag zum besseren gegenseitigen Verstehen und zum wachsenden Vertrauen zwischen Russen und Deutschen.
Meine Damen und Herren, Vertrauen ist in der Tat ein wichtiges Stichwort. Deutsche und Russen empfinden seit Jahrhunderten Respekt und Sympathie füreinander. Diese Gefühle konnten auch durch zwei Weltkriege und den Kalten Krieg nicht ausgelöscht werden. Ich erlebe das immer wieder bei meinen Begegnungen mit Menschen in Rußland. Vertrauen ist die Basis für unsere politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen haben sich im letzten Jahr erfreulich positiv entwickelt. Das bilaterale Handelsvolumen erreichte immerhin wieder rund 27 Milliarden D-Mark. Dies ist ein Anstieg von zwölf Prozent gegenüber dem Vorjahr. Dabei ist zu berücksichtigen, daß wir nach der Wiedervereinigung Deutschlands und dem Zusammenbruch der früheren Sowjetunion dramatische Veränderungen, insbesondere im Handel der ostdeutschen Betriebe mit ihren russischen Partnern zu verkraften hatten. Um so positiver ist der wieder ansteigende Handelsaustausch zu bewerten.
Allerdings bleibt noch viel Raum für einen weiteren Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen. Dies gilt für den Handel, aber auch für die deutschen Direktinvestitionen in Rußland. Die Bundesregierung unterstützt den Handelsaustausch mit Rußland durch einen Bürgschaftsrahmen in Höhe von 1,5 Milliarden D-Mark. Zusätzlich steht eine Milliarde D-Mark für Projekte von beiderseitigem Interesse zur Verfügung. Ein Volumen von rund 400 Millionen D-Mark ist bereits mit konkreten Vorhaben ausgefüllt.
Das Interesse unserer Wirtschaft an Rußland nimmt erkennbar zu. Ich freue mich, daß im März 1997 in Moskau das "Haus der deutschen Wirtschaft" eröffnet werden konnte. Ich verbinde damit große Hoffnungen. Dieses Haus bietet der deutschen Wirtschaft - gerade auch mittelständischen Unternehmen - eine gute Basis für ihre Tätigkeit in Rußland.
Meine Damen und Herren, wir Deutschen haben die Reformprozesse in Rußland - politisch wie finanziell - in jeder uns möglichen Weise unterstützt. Dies war ein Ausdruck unserer Solidarität mit dem russischen Volk in einer besonders schwierigen Situation. Wir verstehen es aber auch als Investition in eine gemeinsame europäische Zukunft. Deutschland hat mit Abstand die größten finanziellen Leistungen für Rußland erbracht - durch Zuschüsse, Kredite und Umschuldungen. Zusätzlich zu wirtschafts- und finanzpolitischen Leistungen haben wir auch versucht, die Reformen durch gezielte Beratung zu fördern. Ich weiß, daß diese Politik angesichts der gewaltigen Lasten der Wiedervereinigung gelegentlich in Deutschland kritisiert wurde, aber wer die Geschichte überblickt, wer die Chancen beurteilt, die uns jetzt geschenkt sind, der weiß: Es ist viel besser, in die gemeinsame Entwicklung und Zusammenarbeit unserer Länder zu investieren, als erneut über militärische Ausgaben nachdenken zu müssen. Wer den Rüstungswettlauf des Kalten Krieges erlebt hat, sollte diese Schlußfolgerung eigentlich mit mir teilen.
Die Bundesregierung hat hierfür in Rußland - ebenso wie in anderen osteuropäischen Staaten - ein weitgefächertes Programm geschaffen. In gleicher Weise ist die Europäische Union bemüht, Rußland durch Beratung und technische Hilfe im Rahmen des TACIS-Programms zu unterstützen. Der Internationale Währungsfonds und die Weltbank stehen in engstem Kontakt mit der russischen Führung und versuchen, Rußland auf dem Weg zur Marktwirtschaft voranzubringen, nicht zuletzt durch umfangreiche Kredite. Dabei sind wir uns bewußt, daß wir nur Hilfe zur Selbsthilfe leisten können und wollen. Die Unterstützung dient dem Ziel, die notwendigen Strukturveränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft zu erleichtern und Rußland mittel- und langfristig von weiterer Hilfe unabhängig zu machen.
Im übrigen war dies - Hilfe zur Selbsthilfe - auch der Gedanke des Marshall-Plans, an den wir uns in diesen Wochen erinnert haben. Es ging und geht nicht darum, Geschenke zu verteilen, sondern darum, den Menschen die Perspektive einer besseren Zukunft zu geben - die berechtigte Hoffnung, daß sie möglichst bald die Früchte ihrer eigenen Arbeit ernten können.
Die Signale, die wir jetzt aus Rußland empfangen, sind positiv: Allmählich zeichnet sich eine Wende zum Besseren ab. Trotz aller Probleme beginnen die marktwirtschaftlichen Reformen zu greifen. In dieser Phase wird es nun verstärkt auf das Engagement privater Investoren ankommen, ohne deren Kapital und Know-how ein dauerhafter wirtschaftlicher Aufschwung nicht denkbar ist. Es wird aber auch an Rußland selbst liegen, hierfür den Boden zu bereiten. Bei den notwendigen politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen kann und muß noch mehr getan werden.
Meine Damen und Herren, das intensive Gespräch und die Zusammenarbeit Rußlands mit seinen Partnern in Europa sollen dazu beitragen, die politische und wirtschaftliche Entwicklung in Rußland zu fördern; zugleich machen sie deutlich - nicht zuletzt der russischen Bevölkerung -, daß Rußland einen festen Platz im Europäischen Haus hat. Rußland gehört nicht nur geographisch, sondern auch geschichtlich, politisch und kulturell zu Europa. Deshalb haben wir Deutschen zusammen mit unseren Partnern in den vergangenen Jahren nach Kräften daran mitgewirkt, Rußland in westliche Institutionen zu integrieren:
- Die Europäische Union hat ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit Rußland geschlossen. Dieses Abkommen ist sehr flexibel und eröffnet weite Möglichkeiten künftiger Zusammenarbeit, bis hin zur Bildung einer gemeinsamen Freihandelszone. Das mag im Augenblick als eine ferne Vision erscheinen, aber, meine Damen und Herren, wenn Sie noch einmal an meinen Rückblick auf die Zeit vor zehn Jahren denken, dann frage ich: Warum sollten wir eine solche Vision für völlig unrealistisch halten?
- Rußland ist Mitglied im Internationalen Währungsfonds und bei der Weltbank geworden. Zudem wurde Rußland jetzt in den Pariser Club der westlichen Gläubigerstaaten aufgenommen.
- Seit 1996 ist es auch Mitglied des Europarates und unterstreicht damit seine unbedingte Verpflichtung auf die Achtung der Menschenrechte und die Herrschaft des Rechts.
- Beim Gipfel in Denver ist erneut die Absicht bekundet worden, Rußland schon bald in die WTO aufzunehmen.
Von zentraler Bedeutung wird weiterhin die Sicherheitspolitik sein. Neben der Umsetzung der Grundakte zwischen der NATO und Rußland werden die Verhandlungen über die weitere Reduzierung nuklearer und konventioneller Rüstungen eine entscheidende Rolle spielen. Im Bereich der Sicherheitszusammenarbeit haben wir große Fortschritte erzielt: So sichern heute russische, amerikanische und deutsche Soldaten - gemeinsam mit anderen Partnern oder Verbündeten - den Frieden in Bosnien. Wer von uns hätte eine solche Entwicklung vor zehn Jahren vorauszusagen gewagt?
Es gilt jetzt, das Netzwerk der Partnerschaft mit Rußland immer enger zu flechten. Nur aus einem offenen und freundschaftlichen Umgang miteinander kann Vertrauen entstehen - und aus Vertrauen gute Freundschaft wachsen. Wir Deutschen wollen nach Kräften dazu beitragen. Wir verstehen es als großartige Chance der Geschichte, daß nach den schrecklichen Erfahrungen dieses Jahrhunderts Deutsche und Russen jetzt zusammenfinden und gemeinsam den Frieden sichern.
Es ist an der Zeit, und es bietet sich jetzt die Gelegenheit, an das anzuknüpfen, was der große Leo Tolstoi an Romain Rolland schrieb: daß "es nur das Prinzip der gegenseitigen Hilfe ist, das den Fortschritt der Menschheit bewirkt". Es ist dieses Verständnis von gegenseitiger Solidarität, das uns in Europa vor fünfzig Jahren auf einen neuen Weg geführt hat.
In diesem Geiste wollen wir, daß Russen und Deutsche, daß Russen und alle anderen Europäer zusammenstehen. Es geht darum, daß wir gemeinsam für unseren Kontinent eine gute Zukunft im 21. Jahrhundert gestalten: eine Zukunft in Frieden und Freiheit, in Wohlstand und sozialer Sicherheit.
Quelle: Bulletin der Bundesregierung. Nr. 63. 30. Juli 1997.