Herr Ministerpräsident, Exzellenzen, meine sehr verehrten Damen und Herren!
Ich darf Ihnen, Herr Ministerpräsident, sehr danken für die freundlichen Worte der Begrüßung. Ich tue dies auch im Namen meiner Delegation. In diesen Tagen wollen wir die Fundamente für eine gemeinsame Zukunft unserer Völker ausbauen - eine Zukunft der Freiheit, der Solidarität und des Friedens.
Deutsche und Polen - Nachbarvölker im Herzen Europas - haben den größten Teil ihrer Geschichte in Frieden miteinander verbracht. Das ist viel zu wenig bekannt. Wahr ist aber auch, daß sie sich gegenseitig - vor allem in der Neuzeit - tiefe Wunden zugefügt haben. Das schrecklichste Kapitel in unserer gemeinsamen Geschichte wurde 1939 aufgeschlagen. Es trägt die Handschrift der nationalsozialistischen Gewaltherrscher, die damals in Deutschland die Staats- und Regierungsgewalt innehatten.
Vor über zwei Monaten, Herr Ministerpräsident, am 1. September, habe ich in einer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag an das unermeßlich große Leid erinnert, das der von Hitler entfesselte Zweite Weltkrieg über Polen gebracht hat. Die Nationalsozialisten eröffneten einen beispiellosen Versklavungs- und Ausrottungsfeldzug gegen das polnische Volk. Im deutschen Namen und von deutscher Hand ist dem polnischen Volk Furchtbares angetan worden.
Wahrheit ist auch, daß über zwei Millionen Deutsche - unschuldige Menschen - auf der Flucht und bei der Vertreibung ihr Leben verloren. Millionen meiner Landsleute empfinden Schmerz über den Vertust ihrer Heimat. Aber auch sie wissen, wie wichtig es ist, aus den Erfahrungen der Geschichte zu lernen und im Geist des Friedens und der gegenseitigen Achtung zu handeln.
Bereits 1950 - wenige Jahre nach dem Krieg - haben die deutschen Heimatvertriebenen und Flüchtlinge in ihrer "Stuttgarter Charta" feierlich auf Rache und Vergeltung verzichtet und sich ausdrücklich zu einem vereinten Europa bekannt, "in dem die Völker ohne Furcht und Zwang leben können". Sie müssen und wollen auch heute in das Werk der Versöhnung einbezogen werden.
Es waren die katholischen Bischöfe Polens, die 1965 ein bewegendes Versöhnungsschreiben an den deutschen Episkopat richteten: "Im allerchristlichen und zugleich sehr menschlichen Geist", so hieß es, "strecken wir unsere Hände zu Ihnen hin ... gewähren Vergebung und bitten um Vergebung." Und die deutschen katholischen Bischöfe antworteten: "Eine Aufrechnung von Schuld und Unrecht ... kann uns freilich nicht weiterhelfen ... wir bitten zu verzeihen."
Die gemeinsame Erklärung deutscher und polnischer Katholiken zum 50. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges - die auch Ihre Unterschrift trägt, Herr Ministerpräsident - spricht von einer "Zukunft der Gerechtigkeit, des Friedens und der Freiheit in Europa". Und auch die Evangelische Kirche in Deutschland hat durch ihre Tätigkeit und durch solche Dokumente der Versöhnung in diesem Geist gewirkt und gesprochen.
Herr Ministerpräsident, uns leitet der feste Wille, die Gräben der Vergangenheit zuzuschütten und tragfähige Brücken zu bauen für ein gemeinsames Werk der Verständigung und des Friedens im Geist der Menschenrechte. In diesem Geiste empfand es Konrad Adenauer als eine der vornehmsten moralischen Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland:
- die Aussöhnung mit den ehemaligen Kriegsgegnern, namentlich mit Frankreich und Polen, zu suchen und
- die Verständigung mit dem Staate Israel und den Juden in aller Welt anzustreben.
Auf der gemeinsamen Grundlage von Freiheit, von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit konnten sich die Beziehungen zu Frankreich und zum Staate Israel in einer Weise entwickeln, wie es sich nach dem Ende von Krieg und Gewalt wohl niemand erträumt hätte. Wo Menschen einander in Freiheit begegnen können, haben Vorurteile auf Dauer keine Chance. Freiheit ist die Voraussetzung jenes wirklichen Friedens, der in den Herzen der Menschen beginnt.
In Ihrer Regierungserklärung haben Sie, Herr Ministerpräsident, zu Recht festgestellt, daß bei der Aussöhnung die Völker weiter fortgeschritten sind als die Regierungen. Mit Ihrer Amtsübernahme und Ihrer Regierungsbildung haben Sie eine neue Epoche der polnischen, ja der europäischen Nachkriegsgeschichte eingeleitet.
Jetzt gehen Sie mit Ihrem Land den Weg in Richtung Freiheit und Pluralismus. Sie führen heute tiefgreifende Reformen durch. Sie öffnen Ihr Land für die Zusammenarbeit mit neuen Partnern. Deshalb ist mein Besuch auch ein Zeichen der Solidarität. Wir wollen Sie ermutigen auf Ihrem Wege. Denn Europa braucht ein freies, ein stabiles Polen. Beides gehört zusammen: Ohne Freiheit kann es auf Dauer keine Stabilität geben, und ohne sie ist auch kein sozialer Fortschritt möglich.
Freiheit ist das Schlüsselwort unserer Zeit - der Schlüssel zu einer friedlichen Zukunft. In seinem Buch über "Mensch und Staat" schreibt Jacques Maritain, den Sie so schätzen, das Verlangen nach Gemeinschaft über Grenzen hinweg beruhe nicht auf der Furcht vor äußerer Bedrohung, sondern auf dem Wunsch, alle schöpferischen Kräfte im Dienst an einem gemeinsamen Ziel zu vereinen. Und dieses Ziel sei "die Gewinnung der Freiheit".
Heute blickt ganz Europa auf das polnische Volk, das - nicht zum erstenmal in seiner Geschichte - die wertvollsten Traditionen unseres Kontinents zu neuem Leben erweckt.
Der gemeinsame Wunsch nach Freiheit und Selbstbestimmung - dies war auch das Kennzeichen einer der Blütezeiten in der Geschichte unserer beiden Völker: Während des polnischen Freiheitskampfes 1830/31 und in den Jahren danach war Deutschland von einer Welle der Sympathie und Begeisterung für Ihr Volk erfaßt.
Den Höhepunkt, Herr Ministerpräsident, bildete - in meiner pfälzischen Heimat - das Hambacher Fest im Mai 1832, bei dem die weiß-rote neben der schwarz-rot-goldenen Fahne wehte, während deutsche, französische und polnische Studenten Verfassungen und Bürgerrechte für alle Europäer forderten und die Freiheit in ihren Liedern besangen. In den Reden von damals hieß es: "Ohne Polens Freiheit keine deutsche Freiheit, ohne Polens Freiheit kein dauernder Friede, kein Heil für die europäischen Völker. Darum auf zum Kampfe für Polens Wiederherstellung!"
Und die "Brüderlichkeit", von der in diesem Jahr in Erinnerung an die französische Revolution so viel gesprochen wurde - ist das nicht ein alter Name für das, was wir heute "Solidarität" nennen? Die Verbundenheit ist geblieben, und auch Krieg und Gewaltherrschaft haben sie nicht zerstören können.
Hierfür ist Kreisau ein bewegendes Symbol. Dieser Ort war eines der geistigen Zentren des deutschen Widerstandes gegen Hitler. Er steht für jenes andere, bessere Deutschland, das wir durch den gemeinsamen Besuch eines Gottesdienstes dort würdigen werden. Die Bundesrepublik Deutschland hütet dieses unverlierbare Erbe, und wir wollen es - wie ich hoffe: gemeinsam - an künftige Generationen weitergeben können.
Sie selbst, Herr Ministerpräsident, haben sich in eindrucksvoller Weise mit Leben und Werk Dietrich Bonhoeffers auseinandergesetzt. Und Ihre eigene Biographie legt Zeugnis dafür ab, daß man im Kampf für Freiheit, Menschenrechte und Selbstbestimmung niemals resignieren darf: Die Zeit arbeitet für - und nicht gegen - die Sache der Freiheit.
In der Folge des Zweiten Weltkrieges wurden Deutschland und seine Hauptstadt geteilt. Millionen meiner Landsleute wurde ein Regime aufgezwungen, das sie bis auf den heutigen Tag nicht akzeptiert haben. Viele Hunderttausende haben in den vergangenen Tagen und Wochen friedlich ihren entschiedenen Willen demonstriert, sich mit diesem Zustand nicht abzufinden.
Das Grundgesetz, die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, bekennt sich "zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt".
Es erteilt Krieg und Gewalt als Mitteln der Politik - und damit auch jedem Revanchismus - eine unwiderrufliche Absage. Es will das vereinte Europa, und es fordert das deutsche Volk auf, "in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden".
Herr Ministerpräsident, unsere Entscheidung für das Bündnis mit den freiheitlichen Demokratien des Westens und für den immer engeren Zusammenschluß mit unseren europäischen Partnern ist unumstößlich. Sie bedeutet die Absage an deutsche Sonderwege oder nationalistische Alleingänge. Wir wollen zur europäischen Stabilität beitragen.
Ich bin mir bewußt, welche Bedeutung die feste Einbindung unserer Republik in den Westen gerade auch aus polnischer Sicht hat. Und wenn ich "Westen" sage, dann meine ich damit eine Wertegemeinschaft freier Völker, für die die Menschenwürde aller staatlichen Gewalt übergeordnet ist. An diesen ethischen, kulturellen und politischen Traditionen hat auch das polnische Volk mit seiner Geschichte einen wesentlichen Anteil.
Im Europa der Zukunft muß es vor allem um Selbstbestimmung und Menschenrechte gehen, um Volkssouveränität und nicht um Grenzen oder um Hoheitsgebiete. Ich sagte dies schon vor über vier Jahren im Deutschen Bundestag. Damals erklärte ich auch, daß nicht souveräne Staaten, sondern souveräne Völker den Bau Europas dereinst vollenden werden.
Und ganz in diesem Sinne heißt es in der Gemeinsamen Entschließung des Deutschen Bundestages vom 17. Mai 1972: "Mit der Forderung auf Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts erhebt die Bundesrepublik Deutschland keinen Gebiets- oder Grenzänderungsanspruch." Das Recht aller Völker auf Selbstbestimmung ist in der Charta der Vereinten Nationen anerkannt.
Wir können und wir wollen keine Rechtspositionen verändern. Es bleibt bei den bekannten Staats- und völkerrechtlichen Grundlagen unserer Deutschland- und Ostpolitik - und dazu gehört selbstverständlich auch, daß wir festhalten an Buchstaben und Geist des Warschauer Vertrages in allen seinen Teilen.
In diesem Vertrag "bekräftigen" die Bundesrepublik Deutschland und Polen "die Unverletzlichkeit ihrer bestehenden Grenzen jetzt und in der Zukunft und verpflichten sich gegenseitig zur uneingeschränkten Achtung ihrer territorialen Integrität. Sie erklären, daß sie gegeneinander keinerlei Gebietsansprüche haben und solche auch in Zukunft nicht erheben werde".
Gleichzeitig stellen beide Seiten fest, dieser Vertrag "berühre nicht die von den Parteien früher geschlossenen oder sie betreffenden zweiseitigen oder mehrseitigen internationalen Vereinbarungen". Jeder von uns weiß, daß wir noch keinen Friedensvertrag haben.
Gerade weil wir geltendes Recht nicht als "Formelkram" abtun, wissen wir um unsere Verantwortung für den Frieden Europas und für das Wohl seiner Menschen sowie um unsere Pflicht, jede Chance zur Aussöhnung beherzt zu ergreifen. Ich habe dies immer wieder erklärt, und ich zitiere, was ich hierzu am 27. Februar 1985 in meinem "Bericht zur Lage der Nation im geteilten Deutschland" vor dem Deutschen Bundestag gesagt habe: "In den Gebieten jenseits der polnischen Westgrenze leben heute polnische Familien, denen diese Landscharten in zwei Generationen zur Heimat geworden sind. Wir werden dies achten und nicht in Frage stellen."
Und gestern habe ich vor dem Deutschen Bundestag erklärt: "Wir wollen den Teufelskreis von Haß und Gewalt, von Unrecht und Vertreibung durchbrechen und neue Brücken der Verständigung und Aussöhnung, der guten Nachbarschaft und der Zusammenarbeit zwischen Deutschen und Polen bauen." Diesem Ziel, Herr Ministerpräsident, entspricht auch die Resolution des Deutschen Bundestags vom gestrigen Tag.
Herr Ministerpräsident, wir werden den Beginn eines neuen Abschnitts in der Geschichte unserer Beziehungen auch sichtbar bekräftigen; Wir werden eine gemeinsame Erklärung unterzeichnen, das Kursbuch der deutsch-polnischen Zusammenarbeit für die nächsten Jahrzehnte. Wir bekunden damit unseren Willen, unsere Beziehungen auf allen Feldern entschieden auszubauen: Im politischen Dialog, in der wirtschaftlichen und finanziellen Zusammenarbeit, in Wissenschaft und Technik, im kulturellen Austausch und nicht zuletzt in humanitären Fragen.
Wir werden eine Reihe von Verträgen und Abkommen unterzeichnen, die unseren politischen Willen zur Zusammenarbeit auf wichtigen Feldern konkretisieren: Jugendaustausch, Umweltzusammenarbeit, Austausch von Kulturinstituten, Schutz und Förderung von Investitionen. Gerade das letztgenannte Abkommen ist Schlüssel für mehr deutsch-polnische Gemeinschaftsunternehmen. Es verdeutlicht, daß Staat und Privatunternehmen zusammenwirken müssen, um die wirtschaftlichen Probleme Polens zu bewältigen.
Ich appelliere deshalb an dieser Stelle an die Unternehmen beider Länder: Nutzen Sie die Chancen des neuen Vertrages und der staatlichen Förderungsmaßnahmen! Tragen Sie mit Ihrem technischen Wissen und kaufmännischen Können bei, Polen in einer entscheidenden Phase seiner Geschichte, in seiner Reformpolitik zu unterstützen!
Herr Ministerpräsident, in Ihrer Regierungserklärung vom 12. September haben sie gesagt: "Polen ist ein Vaterland nicht nur für die Polen. Wir leben in unserem Land gemeinsam mit den Vertretern anderer Nationen. Wir wollen, daß sie sich hier zu Hause fühlen, daß sie ihre Sprache pflegen und mit ihrer Kultur unsere Gemeinschaft bereichern."
Dies ist für uns eine wichtige Aussage. Sie haben damit den Weg freigemacht für eine Einigung, die uns - und vor allem auch mir persönlich - besonders am Herzen liegt. Durch unsere Einigung werden die in internationalen Dokumenten verbrieften Minderheitenrechte respektiert. Nunmehr können Personen und Bevölkerungsgruppen, die deutscher beziehungsweise polnischer Abstammung sind oder die sich zur Sprache, Kultur oder Tradition der anderen Seite bekennen, ihre kulturelle Identität wahren und entfalten.
Dazu muß auch die Möglichkeit gehören, Gottesdienste in der eigenen Sprache zu feiern. Ich appelliere deshalb auch von dieser Stelle an die Kirchen, Gottesdienste in deutscher Sprache anzubieten - und bei uns in der Bundesrepublik in polnischer Sprache -, wo immer die Gläubigen dies wünschen.
Herr Ministerpräsident, für den Durchbruch in unseren Beziehungen ist heute das internationale Umfeld so günstig wie nie in der Nachkriegsgeschichte:
- Die Reformentwicklung nicht nur in Polen selbst, sondern vor allem auch - unter der Führung von Generalsekretär Michail Gorbatschow - in der Sowjetunion sowie in Ungarn hat eine Periode des dynamischen Wandels eröffnet. Neues Denken, Öffnung nach innen und außen gibt ein unübersehbares Beispiel auch denjenigen, die heute noch mit Reformen zögern oder sich gar sperren.
Gerade auch für unsere Landsleute in der DDR hoffen wir, daß die dortige Staats- und Parteiführung die Zeichen der Zeit erkennt und einen grundlegenden Wandel in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft herbeiführt.
- Das Verhältnis zwischen West und Ost ist heute so konstruktiv wie nie zuvor in der Nachkriegszeit. Dies zeigt sich im Gipfeldialog der Großmächte und in den bedeutenden Fortschriften bei Abrüstung und Rüstungskontrolle. Und wir haben guten Grund zur Hoffnung, daß wir auf diesem Weg bald noch weiter kommen.
- Europa wächst immer enger zusammen. Regierungen und Völker werden sich erneut der geschichtlichen und kulturellen Einheit unseres Kontinents bewußt. Sie sehen die Zukunft nicht in engen nationalstaatlichen Grenzen, sondern in einer ganz Europa umfassenden Friedensordnung, die von den Völkern in freier Selbstbestimmung eigenhändig gestaltet wird.
Die Europäische Gemeinschaft der Zwölf schreitet entschlossen auf den großen Binnenmarkt am 31. Dezember 1992 zu. Sie reicht zugleich - und das darf ich hier sagen - ihren östlichen und südöstlichen Nachbarn die Hand.
Denn - und dies will ich betonen -, die EG ist nicht das ganze Europa. Zu Europa gehören Warschau und Krakau, Budapest und Prag, Leipzig und Dresden ebenso wie Paris, London, Rom oder Bonn.
Bei all diesen Entwicklungen kommt Deutschen und Polen eine große, eine gesamteuropäische Verantwortung zu. Nur gemeinsam können wir die Teilung Europas überwinden, unter der unser Kontinent leidet. Wir müssen unsere Beziehungen so stabil und krisenfest, so vorbildlich und zukunftsorientiert gestalten, daß von ihnen günstige Wirkungen auf ganz Europa und das West-Ost-Verhältnis insgesamt ausstrahlen.
In dieser Verantwortung, mit Vertrauen, Mut und Weitsicht wollen wir die neue Wegstrecke im Zusammenleben unserer Länder und Völker beschreiten. Wir wollen und dürfen Geschichte nicht verdrängen, aber wir sollten fähig sein, daraus zu lernen.
Wir wissen, daß wir mit diesem Weg und mit dieser Auffassung dem tiefsten Wunsch unserer Völker entsprechen, gemeinsam an einer besseren Zukunft zu bauen - zum Wohle der kommenden Generationen, unserer Kinder und Enkel.
Ich erhebe mein Glas auf Ihr Wohl, Herr Ministerpräsident, auf eine glückliche und friedliche Zukunft des polnischen Volkes, auf eine gute Nachbarschaft unserer Völker im Herzen Europas.
Quelle: Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung. Nr. 128. 16. November 1989, S. 1085–1088.